Aktuell
Mai 2012
Neue Netze braucht das Land
Einheitskasse verhindert effizientes Gesundheitswesen
Mit der Einreichung der «Initiative für eine öffentliche Krankenkasse» steht fest, dass die Schweizer Stimmbevölkerung erneut über die…
Medienmitteilung zur IWSB-Studie
Die neue Energiepolitik des Bundes könnte zu einer massiven Zunahme der Erdgas-Importe und zu zwei- bis dreimal so hohen Energiepreisen…
77 Abstimmungsvorlagen mehr seit 2003
Die AUNS-Initiative «Staatsverträge vors Volk» ist rechtlich unklar formuliert. Zu diesem Schluss kommen zwei wissenschaftliche Studi…
Home Office – aber richtig!
April 2012
Umweltverbände gegen Wasserkraft – Geplante Initiative gefährdet Energiewende
Vertreter von Umweltverbänden haben heute in den Medien eine neue Volksinitiative für mehr Gewässerschutz angekündigt. Damit stellen sie…
Anhörung zum Entwurf des Berichts über die Zukunft der 2. Säule
economiesuisse nimmt Stellung zum Entwurf des Berichts über die Zukunft der 2. Säule. Die heutige Grundkonzeption der Alters-,…
Vernehmlassung Änderung Geldwäschereigesetz
Mit der Revision des Geldwäschereigesetzes sollen der Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) neue Kompetenzen gegeben und Forderungen im…
Stellungnahme zum Entwurf der Ausführungsbestimmungen zum Postgesetz
economiesuisse begrüsst den Versuch, die gesetzlichen Lücken mit der vorliegenden Postverordnung zu schliessen und die Rahmenbedingungen…
Fehlender Realitätssinn: Machbarkeit der Energiewende bleibt offen
Der Bundesrat hat heute erste Vorstellungen zur Umsetzung der Energiewende präsentiert. Er lässt zu viele Fragen unbeantwortet, der…
Wirtschaft akzeptiert politischen Entscheid für die Ventilklausel
Mit der Anrufung der Ventilklausel hat der Bundesrat heute ein Signal gegen die gestiegene Zuwanderung aus Osteuropa gesetzt. Der…
Zweitwohnungen: economiesuisse fordert sofortige Rechtssicherheit
Zweitwohnungen müssen bis Ende 2012 nach bisherigem Recht bewilligt werden können. Der Bundesrat soll dies umgehend festlegen und damit…
