Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 22.02.2022 Stellungnahme zur Teilrevision der Signalisationsverordnung Mit den vorgeschlagenen Änderungen sollen die Hürden für die Einführung von Tempo 30 sinken, auch auf sogenannten verkehrsorientierten…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 17.02.2022 Unterstellung von Energieinfrastrukturen unter die Lex Koller verfehlt ihr Ziel Die Unterstellung der strategischen Infrastrukturen der Energiewirtschaft unter die Lex Koller stellt einen Eingriff in die geschützte…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 09.12.2021 Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung: Stellungnahme economiesuisse Mit der Vernehmlassungsvorlage möchte der Bundesrat die Schweizer Radiolandschaft grundlegend umgestalten. Dies erscheint aus Sicht von…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 19.11.2021 Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes und der Schwerverkehrsabgabeverordnung economiesuisse begrüsst die technische Modernisierung der LSVA grundsätzlich, verbindet damit aber die Erwartung einer…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 11.11.2021 Stellungnahme zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG) – Ergänzung einer Übergangsbestimmung Der Bund möchte mit einer Anschubfinanzierung die Prozessdigitalisierung in der Verwaltung und die digitale Erbringung von…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 20.09.2021 Teilrevision des Bundesgesetzes über Geoinformation Mit einer Änderung des Geoinformationsgesetzes soll die öffentliche Hand die Möglichkeit erhalten, Geodaten von nationalem Interesse…
Infrastrukturen Artikel 16.09.2021 Post: So sieht die Wirtschaft die Versorgung der Zukunft Kundenzentriert, breit abgestützt und mit neuem Finanzierungsmodell – so soll die Versorgung in Zukunft gewährleistet werden.
Infrastrukturen Artikel 11.06.2021 Hochbreitband: Ein smarter Förderansatz ist gefragt Geht es um modernste Telekomnetze, soll der Staat nur sehr gezielt eingreifen.
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 17.05.2021 Bundesgesetz über Pilotprojekte zu Mobility Pricing: Stellungnahme economiesuisse Der Bundesrat möchte Pilotversuche mit leistungsabhängigen Mobilitätspreisen in interessierten Kantonen und Gemeinden ermöglichen…
Infrastrukturen Artikel 17.05.2021 Mobility Pricing: Pilotprojekte brauchen klare Leitplanken Wenn nicht klar definiert wird, was wie und wo getestet werden soll, sind keine aussagekräftigen und vergleichbaren Ergebnisse zu erwarten…
