Stellungnahme economiesuisse: Revision der Verordnung über Fernmeldedienste (Anpassung der Grundversorgungsbestimmungen)

Leistungsfähige Kommunikationsnetze sind für die Schweizer Wirtschaft ein zentraler Erfolgsfaktor und eine Grundvoraussetzung für die Digitalisierung. Bei den Festnetzen haben der liberalisierte Markt und der Infrastrukturwettbewerb in den letzten Jahren gute bis sehr gute Ergebnisse hervorgebracht. Die Versorgung ist im internationalen Vergleich überdurchschnittlich: Nur etwa sieben Prozent der Anschlüsse in der Schweiz verfügen heute noch über Bandbreiten von weniger als 80 Megabit pro Sekunde. Weitere Fortschritte sollen prinzipiell nicht mit dem Instrument der Grundversorgung angestrebt werden. Es braucht ein grundlegend neues, nachhaltiges und gezieltes Förderinstrument für Hochbreitband. Die vorgeschlagene Anpassung der Grundversorgung stellt auf dem Weg dorthin jedoch einen pragmatischen Zwischenschritt dar.