Infrastrukturen Artikel 24.09.2024 JA zu einem starken Fundament für unsere Mobilität Unsere Infrastrukturen müssen auf der Höhe der Zeit bleiben. Deshalb braucht es am 24. November ein JA zu Investitionen in die…
Digitalisierung 13.09.2024 Cybersicherheit ist eine gemeinsame Verantwortung, die Staat und Wirtschaft Hand in Hand meistern müssen. Lukas Federer Stv. Bereichsleiter Energie, Infrastruktur & Umwelt
Vernehmlassungsantwort 13.09.2024 Stellungnahme zum Erlass der Cybersicherheitsverordnung economiesuisse unterstützt eine effiziente Meldepflicht für Betreiber kritischer Infrastrukturen bei Cyberangriffen. Die…
Infrastrukturen Artikel 20.06.2024 Mobilitätswachstum und Stau-Rekord zeigen Nachholbedarf bei der Strasseninfrastruktur Individuelle Mobilität von Menschen und Gütern ist unverzichtbar für die Schweiz.
Vernehmlassungsantwort 23.05.2024 Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe, LSVA (Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetzes, SVAG): Stellungnahme economiesuisse Die Wirtschaft unterstützt eine schnelle Dekarbonisierung des Strassengüterverkehrs. Die Weiterentwicklung der LSVA ist hierfür ein…
Vernehmlassungsantwort 22.05.2024 Anpassung der Signalisationsverordnung und der Strassenverkehrskontrollverordnung zur Umsetzung der Standesinitiative 17.304 («Sichere Strassen jetzt!»): Stellungnahme economiesuisse Die Verkehrssicherheit ist für die Wirtschaft ein zentrales Anliegen. Die Standesinitiative 17.304 läuft jedoch ins Leere. Einerseits…
Allgemeine Wirtschaftspolitik Vernehmlassungsantwort 22.03.2024 Stellungnahme zum Bundesbeschluss über die Einführung einer Kompetenz des Bundes im Bereich des Erdbebenschutzes und der Deckung von Gebäudeschäden bei Erdbeben economiesuisse lehnt den vorgeschlagenen Bundesbeschluss zur Einführung einer Kompetenz des Bundes im Erdbebenschutz und zur Deckung von…
Vernehmlassungsantwort 08.03.2024 Änderung des Militärgesetzes: Stellungnahme economiesuisse economiesuisse unterstützt die vorgeschlagene Revision des Militärgesetzes. Dieses geht auf die neuen, hybriden Bedrohungslagen ein und…
Vernehmlassungsantwort 01.03.2024 Änderung des Postgesetzes: Stellungnahme economiesuisse Die Wirtschaft ist an einer breiten, diversifizierten und gesunden Presselandschaft interessiert. Diese ist wichtig für den…
Vernehmlassungsantwort 16.02.2024 Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) Mit der Revision will der Bund die Telekombranche verpflichten, die Schweizer Mobilfunkantennen mit 8'000 bis 10'000 Notstromaggregaten…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 02.02.2024 Verordnung über das automatisierte Fahren (AFV) und Verordnung über die Finanzhilfen zur Förderung neuartiger Lösungen für den Verkehr auf öffentlichen Strassen Mit der Revision des Strassenverkehrsgesetzes hat das Parlament wichtige Voraussetzungen für einen modernen Strassenverkehr geschaffen…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 01.02.2024 Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV): Stellungnahme economiesuisse Die Wirtschaft ist stark an einem funktionierenden medialen Service public interessiert. Dieser leistet einen wichtigen Beitrag zu einem…