Wettbewerb & Regulatorisches Vernehmlassungsantwort 01.02.2021 Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente economiesuisse unterstützt die vorgeschlagene Änderung des Schweizer Patentgesetzes, die auf die Motion Hefti «Für ein zeitgemässes…
Wettbewerb & Regulatorisches Artikel 07.05.2020 URG-Revision: Klarere Grundsätze bei Fotografien Urheberrechtsexperte Dr. Reinhard Oertli stellt sich den Fragen von economiesuisse.
Vernehmlassungsantwort 30.04.2020 Stellungnahme zum vereinfachten Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen im Immaterialgüterrecht Das Inverkehrbringen von Fälschungen führt für die Schweizer Industrie jährlich zu erheblichen Schäden. Bei der Bekämpfung von Fälschungen…
Digitalisierung Artikel 25.03.2020 Neues Urheberrecht tritt in Kraft Die neuen Regeln zum erweiterten Fotografien-Schutz müssen von den Unternehmen beachtet werden, will man rechtliche Auseinandersetzungen…
Wettbewerb & Regulatorisches Artikel 13.12.2019 Parlament für eine Modernisierung des Schweizer Patentrechts Der Entscheid des Nationalrats wertet das Schweizer Patent zusätzlich auf und passt es an internationale Vorgaben an.
Wettbewerb & Regulatorisches Vernehmlassungsantwort 03.10.2019 Stellungnahme zur Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte Wir begrüssen die vorgesehene Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über die Ursprungsbezeichnungen und…
Digitalisierung Artikel 27.09.2019 Revision des Urheberrechts im Ziel Die Schweiz hat wieder ein zeitgemässes Urheberrechtsgesetz – erreicht wurde es durch einen breit abgestützten Kompromiss.
Wettbewerb & Regulatorisches Artikel 06.06.2019 Revision des Urheberrechts auf der Zielgeraden Der vorliegende Gesetzesentwurf wurde durch einen breit abgestützten Kompromiss erreicht. Es gilt nun, die Revision zeitnah abzuschliessen…
Wettbewerb & Regulatorisches Artikel 26.04.2019 Die Wirtschaft fordert: Festhalten am AGUR-12-Kompromiss Am kommenden Montag, 29. April 2019, berät die WBK-S erneut die Revision des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes.
Wettbewerb & Regulatorisches Artikel 12.03.2019 Die entbehrliche «Link-Steuer» Das Leistungsschutzrecht hat keinen Platz im Urheberrecht und gefährdet den breit abgestützten AGUR-Kompromiss.
Aussenwirtschaft Artikel 09.03.2018 Weniger Zollkontrollen auf Fälschungen: finanzpolitisch sinnlos Der Zoll deckt weniger Fälschungen auf. Er spart damit, nicht aber der Steuerzahler.
Infrastrukturen 02.11.2017 Der Schienengüterverkehr wird gegenüber der Strasse weiter an Wettbewerbsfähigkeit einbüssen.