Immaterialgüterrecht

Artikel 17.11.2022

Innovationsweltmeisterin Schweiz braucht ein starkes Patentsystem

Der Schutz des Geistigen Eigentums ist von zentraler Bedeutung - das revidierte Patentrecht leistet hierzu einen wichtigen Beitrag.

Vernehmlassungsantwort 08.06.2022

Stellungnahme zu den Anpassungen am Lebensmittelrecht – Erleichterungen bei Kennzeichnungsvorgaben aufgrund von Versorgungsengpässen

Versorgungsengpässe und Lieferschwierigkeiten beschäftigen die Schweizer Wirtschaft. In diesem Sinne ist es begrüssenswert, dass die…

Artikel 29.04.2022

Europäisches Einheitspatent hat auch Auswirkung auf Schweizer Unternehmen

Das EU-Einheitspatent betrifft auch die Schweizer Wirtschaft. Darum empfiehlt es sich für Schweizer Unternehmen, sich zu informieren und…

Artikel 20.08.2021

Patentgesetz: Teilrevision ist auf Kurs

Der Bundesrat befürwortet die Modernisierung des schweizerischen Patentsystems und übernimmt Anpassungswünsche der Wirtschaft.

Artikel 01.04.2021

Privater und öffentlicher Sektor schützen die Marke Schweiz

Der Verein Swissness Enforcement setzt sich für die korrekte Verwendung von Schweizer Herkunftsangaben im Ausland ein.

Vernehmlassungsantwort 01.02.2021

Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente

economiesuisse unterstützt die vorgeschlagene Änderung des Schweizer Patentgesetzes, die auf die Motion Hefti «Für ein zeitgemässes…

Artikel 07.05.2020

URG-Revision: Klarere Grundsätze bei Fotografien

Urheberrechtsexperte Dr. Reinhard Oertli stellt sich den Fragen von economiesuisse.

Vernehmlassungsantwort 30.04.2020

Stellungnahme zum vereinfachten Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen im Immaterialgüterrecht

Das Inverkehrbringen von Fälschungen führt für die Schweizer Industrie jährlich zu erheblichen Schäden. Bei der Bekämpfung von Fälschungen…

Artikel 25.03.2020

Neues Urheberrecht tritt in Kraft

Die neuen Regeln zum erweiterten Fotografien-Schutz müssen von den Unternehmen beachtet werden, will man rechtliche Auseinandersetzungen…

Geschäftsmann umrahmt digitales Copyright Gehirn mit seinen Händen

Artikel 13.12.2019

Parlament für eine Modernisierung des Schweizer Patentrechts

Der Entscheid des Nationalrats wertet das Schweizer Patent zusätzlich auf und passt es an internationale Vorgaben an.

Vernehmlassungsantwort 03.10.2019

Stellungnahme zur Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte

Wir begrüssen die vorgesehene Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über die Ursprungsbezeichnungen und…

Hände die etwas tippen, und aufsteigende Begriffe

Artikel 27.09.2019

Revision des Urheberrechts im Ziel

Die Schweiz hat wieder ein zeitgemässes Urheberrechtsgesetz – erreicht wurde es durch einen breit abgestützten Kompromiss.

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