Nationalrat stimmt Innovationspark zu
09.06.2015
Auf einen Blick
Der Erstrat hat heute der Errichtung eines Nationalen Innovationsparks zugestimmt. Das Generationenprojekt soll zur Stärkung der Innovationskraft der Schweiz beitragen. Neben Dübendorf und Lausanne als sogenannten Hubstandorten besteht die Anfangskonfiguration nun definitiv aus den Standorten Nordwestschweiz, Aargau und Biel. Ein guter Entscheid.
Stimmt auch der Ständerat der Vorlage zu, kann der Start des Innovationsparks am 1. Januar 2016 erfolgen. Die Stiftung Swiss Innovation Park wird dann Darlehen an die Standorte zur Vorfinanzierung von Forschungsinfrastrukturen vergeben können. Zudem kann der Bund Landreserven gegen die Entrichtung eines Baurechtzinses zur Verfügung stellen. Er wird demnach nur eine subsidiäre Rolle spielen, während alle Erschliessungs- und Betriebskosten zulasten der Standortträger gehen. Schliesslich hat die Privatwirtschaft zugesichert, die Betriebskosten der Stiftung Swiss Innovation Park für die nächsten Jahre zu übernehmen. Auch economiesuisse beteiligt sich an der Unterstützung.
Der Nationalrat hat es nun weitgehend geschafft, an der guten Vorlage des Bundesrats festzuhalten, mit einer Ausnahme: Knapp angenommen wurde leider ein Ergänzungsvorschlag der Kommission, wonach Erträge aus Finanzprodukten, die sich aus den Baurechtszinsen ergeben, der Stiftung Swiss Innovation Park zur Verfügung gestellt werden. Der Ständerat wird sich nochmals mit diesem Passus auseinandersetzen.
Insgesamt ist es erfreulich, dass der Innovationspark diese wichtige Hürde genommen hat.
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