Strassenverkehr

Vernehmlassungsantwort 12.07.2023

Stellungnahme Aufhebung der Befreiung der Elektroautomobile von der Automobilsteuer

Ohne einschneidende Massnahmen droht dem Bundeshaushalt ab 2024 ein strukturelles Defizit. economiesuisse unterstützt daher die Aufhebung…

Vernehmlassungsantwort 10.07.2023

Verordnung über die Koordination des Verkehrs zur Bewältigung von Ausnahmesituationen (VKOVA): Stellungnahme economiesuisse

Die Pandemie und die Energiekrise haben gezeigt, dass die Schweiz in ihre Resilienz investieren muss. Vor diesem Hintergrund unterstützen…

Vernehmlassungsantwort 23.03.2023

Umsetzung der Motion 20.4339 UREK-N («Übermässigen Motorenlärm wirksam reduzieren»): Stellungnahme economiesuisse

economiesuisse unterstützt die Position unseres direkt betroffenen Mitglieds VFAS und lehnt die Vernehmlassungsvorlage ab. Wir unterstützen…

Vernehmlassungsantwort 20.10.2022

Fahrzeugvorschriften – Teilrevision von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts: Stellungnahme economiesuisse

economiesuisse begrüsst die weitere Harmonisierung des Schweizer Strassenverkehrsrechts mit den rechtlichen Entwicklungen im Ausland. Dies…

Vernehmlassungsantwort 30.09.2022

Bundesbeschluss über einen Zusatzkredit für die Finanzierung von Vorhaben zur Erneuerung der strassenseitigen Autoverlade-Infrastruktur: Stellungnahme economiesuisse

economiesuisse befürwortet die Investitionen in den alpenquerenden Autoverlad aufgrund seiner regionalen Erschliessungsfunktion. Ebenso…

Vernehmlassungsantwort 13.09.2022

Stellungnahme zum Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr

Der Bundesrat will für die vierte Generation der Agglomerationsprogramme von 2024 bis 2028 rund 1.3 Milliarden Franken aufwenden…

Vernehmlassungsantwort 31.05.2022

Bundesgesetz über den internationalen Personen- und Güterverkehr auf der Strasse: Stellungnahme economiesuisse

Gute Rahmenbedingungen im internationalen Personen- und Güterverkehr sind für die exportlastige Schweizer Wirtschaft entscheidend. Deshalb…

Vernehmlassungsantwort 03.05.2022

Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur: Stellungnahme economiesuisse

Der Bundesrat will eine neutrale Mobilitätsdateninfrastruktur schaffen. economiesuisse begrüsst diese Grundabsicht, sieht jedoch auch…

Vernehmlassungsantwort 29.04.2022

Stellungnahme economiesuisse: Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024-2027

Die Nationalstrassen sind das unbestrittene Rückgrat unseres Verkehrssystems. Sie bewältigen einen Grossteil des Strassenverkehrs, der…

Vernehmlassungsantwort 22.02.2022

Stellungnahme zur Teilrevision der Signalisationsverordnung

Mit den vorgeschlagenen Änderungen sollen die Hürden für die Einführung von Tempo 30 sinken, auch auf sogenannten verkehrsorientierten…

Vernehmlassungsantwort 19.11.2021

Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes und der Schwerverkehrsabgabeverordnung

economiesuisse begrüsst die technische Modernisierung der LSVA grundsätzlich, verbindet damit aber die Erwartung einer…

Vernehmlassungsantwort 17.05.2021

Bundesgesetz über Pilotprojekte zu Mobility Pricing: Stellungnahme economiesuisse

Der Bundesrat möchte Pilotversuche mit leistungsabhängigen Mobilitätspreisen in interessierten Kantonen und Gemeinden ermöglichen…