Corona-Situation lässt weitere Öffnungsschritte zu
Der heutige Entscheid des Bundesrats, am kommenden Montag in die zweite Stufe des Drei-Phasen-Modells überzutreten, wird von economiesuisse begrüsst. Der Bundesrat reagiert richtigerweise auf die deutliche Entspannung der Lage und unternimmt einen grösseren Öffnungsschritt als geplant. Auch die Transitionsstrategie wird von der Wirtschaft unterstützt. Weil die Homeoffice-Pflicht nur für Unternehmen aufgehoben wird, die Betriebstestungen durchführen, müssen die Kantone nun dafür sorgen, dass solche Tests überall mit vernünftigem Aufwand durchgeführt werden können.
Die Impfkampagne hat über die letzten Wochen deutlich Fahrt aufgenommen, und auch die Teststrategie wird an immer mehr Orten umgesetzt: Die sinkenden Fallzahlen zeigen, dass die Schweiz mit ihrer aktuellen Corona-Politik auf dem richtigen Weg ist. Aus Sicht von economiesuisse kommt der Entscheid des Bundesrats, nun in die Stabilisierungsphase zu wechseln, keinen Tag zu früh. Der Wirtschaftsdachverband unterstützt alle heute beschlossenen Öffnungsmassnahmen vorbehaltlos.
Gleiches gilt für die wirtschaftspolitische Transitionsstrategie, deren Eckpunkte der Bundesrat heute definiert hat. Das rasche Anziehen der Konjunktur erlaubt die schrittweise Aufhebung der ausserordentlichen Stützungsmassnahmen. Kurzarbeitsentschädigungen und finanzielle Schutzschirme für Veranstaltungen machen in den kommenden Monaten weiterhin Sinn, A-Fonds-perdu-Beiträge hingegen nur noch in ausserordentlichen Härtefällen. Es gilt nun, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu verbessern, damit sie auf den langfristigen Wachstumspfad zurückkommt.
Einige Kantone müssen jetzt dringend ihre Regeln für Massentests in Unternehmen vereinfachen
Der Wirtschaftsdachverband begrüsst zwar, dass der Bundesrat die Homeoffice-Pflicht für alle Unternehmen, die ihre Belegschaft regelmässig testen, in eine Empfehlung umgewandelt hat. Die bürokratischen Hürden für solche Massentests sind in manchen Kantonen allerdings noch immer derart hoch, dass diese Regelung dort zu einer faktischen Verlängerung der Homeoffice-Pflicht führt. Diese Kantone müssen jetzt dringend ihre Regelungen vereinfachen, damit die Betriebstestungen wie etwa in Zürich, Basel-Land oder Graubünden mit einem vernünftigen Aufwand durchgeführt werden können.
