Fi­nanz­kom­mis­si­on des Stän­de­rats setzt ein Zei­chen für die Bil­dung

Grund­sätz­lich kann der Bund we­ni­ger Geld aus­ge­ben als ge­plant. Es be­steht kein An­lass, Spar­mass­nah­men im Bud­get­vor­an­schlag 2018 ab­zu­schwä­chen oder gar eine Auf­wei­chung der Schul­den­brem­se zu for­dern. Aus Sicht von eco­no­mie­su­is­se be­steht aber trotz­dem Hand­lungs­be­darf: Auf­grund des gros­sen An­teils von ge­setz­lich ge­bun­de­nen Mit­teln ist der Be­reich Bil­dung, For­schung und In­no­va­ti­on (BFI) von den Bud­get­kor­rek­tu­ren über­pro­por­tio­nal be­trof­fen. Hier muss eine Lö­sung ge­fun­den wer­den, damit der Denk- und Werk­platz Schweiz län­ger­fris­tig nicht durch einen Qua­li­täts­ab­bau Scha­den er­lei­det.

Die Fi­nanz­kom­mis­si­on des Stän­de­rats kor­ri­giert nun rich­tig und nützt den vor­han­de­nen Spiel­raum aus. Sie will, dass der sich ab­zeich­nen­de struk­tu­rel­le Bud­get­über­schuss 2018 zu einem gros­sen Teil in die Bil­dung in­ves­tiert wird. Die Kom­mis­si­on will für die kan­to­na­len Uni­ver­si­tä­ten und Fach­hoch­schu­len zu­sätz­li­che Mit­tel aus dem struk­tu­rel­len Über­schuss be­reit­stel­len. Vor allem aber soll der ETH-Be­reich pro­fi­tie­ren und im kom­men­den Jahr rund 53 Mil­lio­nen Fran­ken mehr er­hal­ten, als vom Bun­des­rat vor­ge­se­hen war. Damit wür­den die Aus­ga­ben 2018 für die­sen Be­reich im­mer­hin no­mi­nell gleich hoch blei­ben wie in die­sem Jahr. Die ETH muss den­noch Opfer brin­gen: Bei stei­gen­den Stu­den­ten­zah­len und einer Teue­rung im po­si­ti­ven Be­reich be­deu­tet dies immer noch eine reale Kür­zung der Mit­tel pro Stu­dent.

eco­no­mie­su­is­se be­grüsst die klare Prio­ri­tä­ten­set­zung der Fi­nanz­kom­mis­si­on. Die Kom­mis­si­on hat mit ihrem Ent­scheid die Rich­tung vor­ge­zeigt und will dem für den künf­ti­gen Wohl­stand der Schweiz so be­deu­ten­den Hoch­schul­raum die nö­ti­gen Mit­tel zu­kom­men las­sen. Nun liegt es an Na­tio­nal- und Stän­de­rat, dem BFI-Be­reich die er­for­der­li­chen Mit­tel zu­zu­ge­ste­hen. Aus Sicht von eco­no­mie­su­is­se gilt es im Mi­ni­mum si­cher­zu­stel­len, dass diese Mit­tel für 2018 nicht tie­fer aus­fal­len als für 2017.