60 Jahre europäische Integration mit unsicheren Aussichten
Am Beginn der europäischen Integration stand der Wunsch nach einem dauerhaften Frieden in Europa. Daraus ist der grösste Binnenmarkt der Welt geworden. Die künftige politische Ausrichtung stellt die Europäische Union vor grosse Herausforderungen. Für die Schweiz bleibt sie der wichtigste Handelspartner überhaupt.
Zusammen mit Belgien, Italien, Luxemburg und den Niederlanden gründeten die ehemaligen Kriegsgegner Deutschland und Frankreich 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Dadurch sollte, wie in der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 festgehalten, «ein Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich» werden. Vor 60 Jahren, am 25. März 1957, unterzeichneten die sechs Gründungsmitglieder der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg) die Römer Verträge. Dadurch wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ins Leben gerufen, welche die Vorläuferin der heutigen Europäischen Union ist. In den vergangenen sechs Jahrzehnten wurde die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit stark ausgebaut.
Die Entwicklung der EU war aber nicht immer gradlinig und immer wieder durch Krisen gekennzeichnet. Bereits in den 1970er-Jahren sprach man von der «Eurosklerose», bevor Jacques Delors mit seinem Vorschlag eines europäischen Binnenmarktes wieder Schwung in das europäische Projekt brachte. Dank dem Beitritt der meisten osteuropäischen Länder zur Europäische Union ab 2004 konnte die Teilung Europas überwunden werden. Und nach der schweren Wirtschaftskrise sind diese Länder wieder auf Wachstumskurs.
Heute ist die EU an einem Scheideweg angelangt. Nach Jahren der Wirtschaftskrise in vielen EU-Mitgliedstaaten und durch den Austritt Grossbritanniens befindet sich die EU in der grössten Krise seit 1957. Die europäischen Institutionen und ihre Fähigkeit, wirtschaftliche und politische Krisen zu bewältigen, werden hinterfragt. Es stellen sich existenzielle Fragen, welche die EU in den kommenden Jahren zu lösen hat.
Die Schweiz hat seit dem Freihandelsabkommen von 1972 mittlerweile über 120 bilaterale Abkommen mit der EU geschlossen, welche die gegenseitigen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur regeln. Für die Schweiz ist die EU der bedeutendste Handelspartner überhaupt. Umgekehrt ist die Schweiz der drittwichtigste Handelspartner der EU. Täglich werden Waren und Dienstleistungen im Umfang von mehr als einer Milliarde Schweizer Franken gehandelt. Schon aufgrund ihrer geografischen Lage inmitten der EU wird die Schweiz auch in Zukunft mit ihr wirtschaftlich eng vernetzt bleiben.
Auch wenn die Tagesgeschäfte derzeit den Anschein vermitteln, dass die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU eher harzig verlaufen, sind sie über längere Zeit betrachtet sehr beständig und beidseitig vorteilhaft.
Als Exportnation braucht die Schweiz einen exzellenten Zugang zu ausländischen Märkten. Dieser wird über die WTO, Freihandelsabkommen und bilaterale Verträge sichergestellt.
