Stabile Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen Schweiz-Russland

Die russische Wirtschaft hat sich in den letzten drei Jahren zwar von der Rezession erholt, dennoch blieb das Wachstum 2019 verhalten. Dies lässt sich auf folgende zwei Gründe zurückführen: Erstens wiegen die westlichen Sanktionen gegen einzelne Sektoren und Personen als Reaktion der Krim-Annexion und des Konflikts in der Ostukraine schwer. Zweitens wirken die Rahmenbedingungen für ausländische Unternehmen in mehreren Bereichen erschwerend. Diese Erschwernisse waren unter anderem Gegenstand der 20. Tagung der Gemischten Wirtschaftskommission Schweiz-Russland in Moskau. Die Delegationen unter der Leitung des stellvertretenden Premierministers Russlands, Vitaly Mutko, und des Schweizer Botschafters, Erwin Bollinger, diskutierten intensiv die Möglichkeiten einer Verbesserung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Seitens der Schweizer Wirtschaft waren Unternehmen aus der Industrie und Verbände vertreten.

Handelsbeziehung Schweiz-Russland mit viel Optimierungspotenzial

Die Schweizer Wirtschaftsvertreter nutzten in Moskau die Möglichkeit, bestehende Herausforderungen der Handelsbeziehung Schweiz-Russland zu platzieren. Unter anderem wurde angetönt, dass sich die Durchsetzung der Patente sehr schwierig gestalte, da die illegale Generika-Herstellung und deren Verkauf kaum geahndet wird. Auch bei der Unterbindung des Verkaufs von gefälschten Schweizer Uhren durch die russischen Behörden bestehen zurzeit Lücken. Des Weiteren wurde auf wettbewerbsverzerrende Bevorteilungen einheimischer Unternehmen in Russland hingewiesen. Dies sei beispielsweise bei der öffentlichen Beschaffung von Arzneimitteln oder den diskriminierenden Abgaben für die begehrten Landeslots und Überflugrechte nach Asien der Fall. Bei Investitionen in Industrieanlagen wurden zudem Probleme mit den Lokalbehörden gemeldet. Die Zölle seien vergleichsweise hoch und die Zollverfahren komplex. Weitere Hürden seien ausserdem die Devisenbewirtschaftung und Auflagen der Regierung an Schweizer Firmen zur Ansiedlung der Produktion in Russland.

Anliegen von Schweizer Firmen werden ernst genommen

Aufseiten der Schweiz haben hiesige Unternehmen die Möglichkeit, über eine gemeinsame Arbeitsgruppe konkrete Anliegen zur Optimierung der Wirtschaftsbeziehungen Schweiz-Russland einzubringen und Lösungen zu erarbeiten. Russland arbeitet hier mit, um die ihnen bekannten Herausforderungen überwinden zu können.

Zunehmend Schweizer Wirtschaftsaktivitäten in Russland

Die Schweiz und Russland pflegen traditionell gute Wirtschaftsbeziehungen. Schweizer Produkte und Dienstleistungen sind begehrt und die Schweiz ist auch eine beliebte Reisedestination russischer Touristen. Es gibt daher auch positive Entwicklungen, die an der Gemischten Wirtschaftskommission zur Sprache kamen. Zum Beispiel konnte die Zusammenarbeit auf zwischenstaatlicher Ebene vereinfacht werden. Gemäss Umfragen zeigen sich sodann viele Schweizer Unternehmen optimistisch und erwarten ein leichtes bis moderates Wachstum ihrer Geschäftsaktivitäten mit Russland. Bereits die Verbesserung der Rahmenbedingungen würde sich positiv auswirken. Das grösste Potenzial ist bei der Zusammenarbeit bei Innovation, Infrastrukturen, Recycling und KMU auszumachen.