Freihandelsabkommen Japan-Schweiz soll modernisiert werden
Seine erste Wirtschaftsmission führt Guy Parmelin nach Japan. Der Bundesrat wird begleitet von einer hochrangigen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation. Ziel der Reise ist es vor allem, dass die beiden Länder bald Verhandlungen aufnehmen, um das Freihandelsabkommen Schweiz-Japan zu modernisieren. Dieses Anliegen konnte deponiert werden. Die Gespräche auf operativer Ebene sollen bald beginnen.
Der japanische Markt ist für die Schweizer Wirtschaft von hoher Bedeutung und der wirtschaftliche Austausch intensiv. So betrug das gegenseitige Handelsvolumen im letzten Jahr mehr als 13 Milliarden Franken. Schweizer Unternehmen beschäftigen in Japan derzeit etwa 35'000 Personen. In der Schweiz sind rund 10'000 Personen bei japanischen Unternehmen beschäftigt.
Seit Sonntag weilt der Schweizer Wirtschaftsminister Guy Parmelin in Japan. In den bisherigen Gesprächen mit den japanischen Behörden konnte das Anliegen der Schweiz, das gemeinsame Freihandelsabkommen zu erneuern, in einer freundlichen Atmosphäre deponiert werden. Die japanische Seite hat denn auch in Aussicht gestellt, dass Gespräche auf operativer Ebene bald gestartet werden sollen.
Schweizer Käseproduzenten im Nachteil
Eine Modernisierung des vor zehn Jahren in Kraft getretenen Abkommens ist wichtig, weil kürzlich die EU und Japan ein solches abgeschlossen haben. Das EU-Japan-Abkommen ist im Vergleich zu demjenigen zwischen der Schweiz und Japan nicht nur neueren Datums, sondern auch umfassender. Beispielsweise können Käseproduzenten aus der EU bald zollfrei nach Japan exportieren. Im Vergleich dazu beträgt der japanische Normalzoll auf Käse hohe 29,8 Prozent. Im Abkommen Schweiz-Japan von 2009 hatte man einen Zollsatz für Schweizer Käse von 14,9 Prozent festgelegt. Die Europäer haben somit die Schweiz nun überholt. Auch im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens ist dies der Fall.
Damit Schweizer Unternehmen gegenüber der europäischen Konkurrenz nicht benachteiligt werden, braucht es eine entsprechende Erneuerung des guten, aber in die Jahre gekommenen Abkommens. Dazu leistet die Wirtschaftsmission unter der Leitung von Bundesrat Parmelin einen wichtigen ersten Schritt.