Frei­han­dels­ab­kom­men Japan-Schweiz soll mo­der­ni­siert wer­den

Der ja­pa­ni­sche Markt ist für die Schwei­zer Wirt­schaft von hoher Be­deu­tung und der wirt­schaft­li­che Aus­tausch in­ten­siv. So be­trug das ge­gen­sei­ti­ge Han­dels­vo­lu­men im letz­ten Jahr mehr als 13 Mil­li­ar­den Fran­ken. Schwei­zer Un­ter­neh­men be­schäf­ti­gen in Japan der­zeit etwa 35'000 Per­so­nen. In der Schweiz sind rund 10'000 Per­so­nen bei ja­pa­ni­schen Un­ter­neh­men be­schäf­tigt.

Seit Sonn­tag weilt der Schwei­zer Wirt­schafts­mi­nis­ter Guy Par­me­lin in Japan. In den bis­he­ri­gen Ge­sprä­chen mit den ja­pa­ni­schen Be­hör­den konn­te das An­lie­gen der Schweiz, das ge­mein­sa­me Frei­han­dels­ab­kom­men zu er­neu­ern, in einer freund­li­chen At­mo­sphä­re de­po­niert wer­den. Die ja­pa­ni­sche Seite hat denn auch in Aus­sicht ge­stellt, dass Ge­sprä­che auf ope­ra­ti­ver Ebene bald ge­star­tet wer­den sol­len.

Schwei­zer Kä­se­pro­du­zen­ten im Nach­teil

Eine Mo­der­ni­sie­rung des vor zehn Jah­ren in Kraft ge­tre­te­nen Ab­kom­mens ist wich­tig, weil kürz­lich die EU und Japan ein sol­ches ab­ge­schlos­sen haben. Das EU-Japan-Ab­kom­men ist im Ver­gleich zu dem­je­ni­gen zwi­schen der Schweiz und Japan nicht nur neue­ren Da­tums, son­dern auch um­fas­sen­der. Bei­spiels­wei­se kön­nen Kä­se­pro­du­zen­ten aus der EU bald zoll­frei nach Japan ex­por­tie­ren. Im Ver­gleich dazu be­trägt der ja­pa­ni­sche Nor­mal­zoll auf Käse hohe 29,8 Pro­zent. Im Ab­kom­men Schweiz-Japan von 2009 hatte man einen Zoll­satz für Schwei­zer Käse von 14,9 Pro­zent fest­ge­legt. Die Eu­ro­pä­er haben somit die Schweiz nun über­holt. Auch im Be­reich des öf­fent­li­chen Be­schaf­fungs­we­sens ist dies der Fall.

Damit Schwei­zer Un­ter­neh­men ge­gen­über der eu­ro­päi­schen Kon­kur­renz nicht be­nach­tei­ligt wer­den, braucht es eine ent­spre­chen­de Er­neue­rung des guten, aber in die Jahre ge­kom­me­nen Ab­kom­mens. Dazu leis­tet die Wirt­schafts­mis­si­on unter der Lei­tung von Bun­des­rat Par­me­lin einen wich­ti­gen ers­ten Schritt.