Umfassendes Freihandelsabkommen mit Georgien ist in Kraft
Uhren, Käse, Trockenfleisch: Im Handel zwischen der Schweiz und Georgien gelten seit dem 1. Mai die Regeln des Freihandelsabkommens. Wer Industrie- und Landwirtschaftsprodukte nach Georgien exportiert, muss also grösstenteils keine oder nur geringe Zölle bezahlen. Aber nicht nur: Wie die Schweizer Unternehmen weiter profitieren und was das Freihandelsabkommen politisch bedeutet, erfahren Sie hier.
Wann wurde das Abkommen abgeschlossen?
Georgien will sich der Welt öffnen. Und die Schweiz hat Interesse an möglichst guten Bedingungen für ihre Unternehmen, die in internationalen Märkten tätig sind. Entsprechend dauerten die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Georgien und den EFTA-Staaten (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) nicht länger als ein halbes Jahr. Das Abkommen wurde am 27. Juni 2016 in Bern unterzeichnet, im September 2017 stimmte das Parlament dem Text zu. Am 1. Mai 2018 ist das Freihandelsabkommen in Kraft getreten.
Was regelt das Abkommen?
Das Abkommen ist eines der sogenannten zweiten Generation. Das heisst, dass es klassischerweise den Warenhandel regelt: Zollverfahren wurden vereinfacht. Und beim Export von Industrieprodukten muss (mit wenigen Ausnahmen) kein Zoll mehr und für gewisse Landwirtschaftsprodukte (etwa Käse oder Schokolade) weniger Zoll bezahlt werden.
Das Abkommen geht allerdings über den Warenhandel hinaus: Es verbessert auch den Marktzugang für Dienstleistungen und Investitionen. Zudem erhalten Schweizer Unternehmen diskriminierungsfreien Zugang zum öffentlichen Beschaffungswesen und der Schutz des geistigen Eigentums sowie die Rechtssicherheit werden erhöht.
Welche Bedeutung hat es für die wirtschaftlichen Beziehungen?
Für die stark exportorientierte Schweizer Wirtschaft (zwei von fünf Franken verdient sie im Ausland) sind die oben genannten verbesserten Rahmenbedingungen von grosser Bedeutung. Gerade auch deshalb, weil Georgien zwischen Europa und Asien liegt. Seine offene Handelspolitik bietet also auch Potenzial als Handelsdrehkreuz in der Region.
Das Freihandelsabkommen bewirkt zudem, dass die Schweizer Unternehmen gegenüber ihren hauptsächlichen Konkurrenten aus der EU nicht mehr benachteiligt sind (seit Juli 2016 ist das Freihandelsabkommen zwischen Georgien und der EU in Kraft).
Wie bedeutend ist der georgische Markt für die Schweiz?
Georgien hat 3,7 Millionen Einwohner. Das Pro-Kopf-Einkommen beträgt knapp 4000 US-Dollar (Schweiz: 78'700 Franken). Die Schweiz exportierte 2017 Waren im Wert von 44 Millionen Franken nach Georgien und importierte Waren im Wert von fünf Millionen Franken. Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Georgien ist also relativ klein. Allerdings verdoppelte es sich in den letzten zehn Jahren von 24 auf 49 Millionen Franken.
Welche Güter sind am meisten gefragt?
2017 machten pharmazeutische Produkte wertmässig mehr als die Hälfte (56 Prozent) der Schweizer Exporte aus. 15 Prozent der Exporte waren Uhrmacherwaren. Zehn Prozent waren Maschinen, Apparate und Elektronik. Umgekehrt importierte die Schweiz vor allem Textilien, Bekleidung und Schuhe (43 Prozent) und Landwirtschaftsprodukte (18 Prozent) aus Georgien.
Welche politische Bedeutung hat das Freihandelsabkommen?
Die Schweiz pflegt seit Langem gute Beziehungen mit Georgien. So lebten im 19. Jahrhundert zahlreiche Schweizer in Georgien. Sie waren im Rohstoffsektor tätig oder halfen als Käser, die Milchwirtschaft zu entwickeln. Nachdem die Sowjetunion zusammenbrach, anerkannte die Schweiz 1991 die Unabhängigkeit Georgiens.
Und als Konflikte um Abchasien und Südossetien ausbrachen, übernahm die Schweiz 2008 die Vertretung der diplomatischen Interessen Georgiens in Moskau und jene von Russland in Tbilisi. In der Beobachtermission der UNO für Georgien (die im Sommer 2009 endete) spielte sie ebenfalls eine aktive Rolle.
Durch das Freihandelsabkommen rücken die Schweiz und Georgien weiter zueinander. Dadurch, dass Abkommen stets weiterentwickelt werden und dabei voneinander gelernt werden kann, stärken sie das Vertrauen zwischen Unternehmern, Politikern und Behörden – auch in Themen jenseits der Handelspolitik.
