FABI – Von Nach­hal­tig­keit weit ent­fernt

In Sa­chen Bahn­aus­bau stellt das Par­la­ment der­zeit wich­ti­ge Wei­chen für die Zu­kunft: Die Vor­la­ge zu Fi­nan­zie­rung und Aus­bau der Bahn­in­fra­struk­tur (FABI) er­hält im Na­tio­nal- und Stän­de­rat viel Lob. Aus Sicht der Wirt­schaft fährt die Po­li­tik je­doch bei der Fi­nan­zie­rung klar auf dem fal­schen Gleis. Die Nach­hal­tig­keit ist dabei auf der Stre­cke ge­blie­ben.

Die Schweiz ist In­fra­struk­tur-Welt­meis­ter. Ge­mäss dem WEF Glo­bal Com­pe­ti­tiven­ess Re­port 2013 ver­fügt unser Land über die beste In­fra­struk­tur und das beste Bahn­sys­tem welt­weit. Die FABI-Vor­la­ge soll­te die­sen wich­ti­gen Stand­ort­vor­teil der Schweiz nach­hal­tig si­chern. Mit der Auf­sto­ckung des Bud­get­rah­mens von 3,5 auf 6,4 Mil­li­ar­den Fran­ken will das Par­la­ment das Bahn­an­ge­bot zwar aus­bau­en, al­ler­dings scheint die For­de­rung der Wirt­schaft nach mehr Ver­ur­sa­cher­ge­rech­tig­keit im Bahn­ver­kehr er­neut un­ge­hört zu ver­hal­len. Die­sem Prin­zip wird zur­zeit nur auf der Stras­se nach­ge­lebt. Auf der Schie­ne hin­ge­gen wird jede Bahn­fahrt nach wie vor zur Hälf­te staat­lich sub­ven­tio­niert. Über­füll­te Züge und Bahn­hö­fe zei­gen be­reits heute, dass eine ehr­li­che­re, ver­ur­sa­cher­ge­rech­te Preis­ge­stal­tung an­ge­zeigt wäre.

Die Bahn braucht eine nach­hal­ti­ge und ord­nungs­po­li­tisch kor­rek­te Fi­nan­zie­rung

Kos­ten­wahr­heit för­dert einen be­wuss­te­ren Um­gang mit der Mo­bi­li­tät, was auch mit Blick auf die Zu­wan­de­rung und die fort­schrei­ten­de Zer­sied­lung der Schweiz drin­gend nötig wäre. Kurz: Die Bahn braucht eine nach­hal­ti­ge und ord­nungs­po­li­tisch kor­rek­te Fi­nan­zie­rung. Mit dem ver­ab­schie­de­ten Aus­bau­schritt läuft die Po­li­tik Ge­fahr, in der Ver­gan­gen­heit be­gan­ge­ne Feh­ler zu wie­der­ho­len und die Fol­ge­kos­ten für Be­trieb und Un­ter­halt zu ver­nach­läs­si­gen. Für den Sub­stanz­er­halt des be­ste­hen­den Net­zes be­läuft sich der Nach­hol­be­darf be­reits heute auf 1,8 Mil­li­ar­den Fran­ken. Statt aus­ufern­der staat­li­cher Sub­ven­tio­nie­rung wäre eine am Äqui­va­lenz­prin­zip aus­ge­rich­te­te Nut­zer­fi­nan­zie­rung die nach­hal­ti­ge­re Lö­sung. Nur so ist der Welt­meis­ter­ti­tel lang­fris­tig zu ver­tei­di­gen.

Endbahnhof mit einfahrenden Zügen