Parlament genehmigt Freihandelsabkommen mit China

China ist als zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt und als drittgrösster Handelspartner der Schweiz ein bedeutender Auslandsmarkt für die Schweizer Exportwirtschaft. Die Schweizer Exporte sind gegenüber dem Vorjahr im 2013 um 11,9 Prozent auf rund 8,8 Milliarden Franken gestiegen, die Importe liegen bei 11,5 Milliarden Franken mit stark zunehmender Tendenz. Angesichts der aktuellen und künftigen Bedeutung Chinas für die Weltwirtschaft und damit für die weltweite Diversifikation der Schweizer Exportdestinationen wird das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Schweiz leisten. Durch den weitreichenden Abbau von Zöllen und technischen Handelshemmnissen rücken die beiden Länder enger zusammen und profitieren gegenseitig. Das Vertragswerk umfasst den Waren- und Dienstleistungshandel, den Schutz des geistigen Eigentums, den Wettbewerb, die Investitionsförderung, handelsbezogene Umwelt- und Handelsfragen und verschiedene technische Bestimmungen, welche die Zusammenarbeit der beiden Wirtschaftsnationen vereinfachen. Insgesamt werden dadurch die Rahmenbedingungen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen massgeblich verbessert.

economiesuisse hat sich im Namen seiner Mitglieder für ein Freihandelsabkommen mit China eingesetzt und ist erfreut, dass der Ständerat das Abkommen nun so deutlich mit 25:3 Stimmen und elf Enthaltungen genehmigt hat. Damit ist auch die Forderung nach dem fakultativen Referendum vom Tisch, welche von linker Seite gestellt wurde. Die Wirtschaft hofft nun, dass das Abkommen bereits im kommenden Juli in Kraft treten wird.