WEKO sorgt rasch für freien Buchmarkt auch in der Romandie
Nachdem das Volk die Wiedereinführung der Buchpreisbindung abgelehnt hat, kann die Wettbewerbskommission (WEKO) ihre Untersuchung in der Westschweiz wie angekündigt fortführen. 2008 hat sie wegen des Verdachts auf eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung ein Verfahren eröffnet. Nun kann sie die Situation rasch klären und für einen freien Markt in der Romandie sorgen.
In einem offenen Brief an die WEKO hat sich economiesuisse zusammen mit dem Referendumskomitee für einen funktionierenden Büchermarkt in der Romandie eingesetzt. Die Annahme des Buchpreisbindungsgesetzes durch das Parlament blockierte die WEKO in ihrer Arbeit. Aufgrund der unsicheren Rechtslage musste sie die 2008 eröffnete Untersuchung bis nach der Abstimmung sistieren. Damit eine Intervention der WEKO in juristischer Hinsicht fundiert und ökonomisch angebracht sei, müsse sie den regulatorischen Rahmenbedingungen der betroffenen Branche Rechnung tragen, begründete die Wettbewerbsbehörde.
Durch die Ablehnung der Buchpreisbindung hat sich die Rechtslage geklärt. Die WEKO hat die Untersuchung im Bereich des Buchmarktes wieder aufgenommen und will diese rasch zu Ende führen. In ihrer schriftlichen Antwort an die Mitglieder des Referendumskomitees versichert sie, dass das Verfahren «prioritär» behandelt wird. Nach Meinung von economiesuisse ist dies richtig und wichtig. Damit setzt die WEKO ein ernst gemeintes Signal für einen funktionierenden Wettbewerb und beendet den schon lange unhaltbaren Zustand auf dem Westschweizer Buchmarkt. Die Buchpreisbindung hätte den Konsumentinnen und Konsumenten nichts genützt. Die Wettbewerbsbehörde kann ihre Situation jedoch verbessern und allfällige Preisabsprachen unterbinden.
