Fri­scher Wind in der eu­ro­päi­schen Kli­ma­po­li­tik

Am Kli­ma­gip­fel in Ko­pen­ha­gen war die eu­ro­päi­sche Kli­ma­po­li­tik am „mo­ra­li­schen Auf­trag“ ori­en­tiert. Con­nie Hede­gard, die Kli­ma­kom­mis­sa­rin der EU, hat nun eine neue Spra­che ge­wählt. Es gelte für Eu­ro­pa, das „Grüne Ren­nen“ zu ge­win­nen. Ziel müsse es sein, öko­no­mi­sche In­ter­es­sen zu schüt­zen, Ar­beits­plät­ze zu schaf­fen und wirt­schaft­li­ches Wachs­tum zu er­zie­len. Die Frage, ob die EU einen Rich­tungs­wech­sel voll­zieht, bleibt vor­erst offen. Eine Kurs­kor­rek­tur scheint sich aber an­zu­bah­nen.

Die Kli­ma­po­li­tik er­hitzt nicht nur die Ge­mü­ter von Ex­per­ten. In Cancún fin­det der­zeit eine in­ten­si­ve De­bat­te über die Welt­kli­ma­po­li­tik statt. Fast alle Na­tio­nen der Welt sind ver­tre­ten, so auch die Schweiz. In­halt­lich herrscht weit­ge­hend Ei­nig­keit dar­über, dass die Emis­sio­nen z.B. von CO2 zu einer un­er­wünsch­ten Kli­ma­ver­än­de­rung füh­ren und da­ge­gen Mass­nah­men zu er­grei­fen sind. Bis­lang, so die Hal­tung der Eu­ro­päi­schen Union, wurde vor allem mit den Ar­gu­men­ten der Ver­ant­wor­tung ge­ar­bei­tet. Es ging, so wurde es unter der Prä­si­dent­schaft von Con­nie Hede­gard an der Kli­ma­kon­fe­renz in Ko­pen­ha­gen immer wie­der ge­sagt, um eine Art mo­ra­li­schen Auf­trag. Die­ses Ar­gu­ment rückt nun aber zu­se­hends in den Hin­ter­grund. In den Vor­der­grund tre­ten die Dis­kus­si­on um Wirt­schafts­wachs­tum, Ar­beits­plät­ze und Han­del. Für die Be­ob­ach­ter stellt sich die Frage, was das zu be­deu­ten hat. Hat die EU eine Kurs­kor­rek­tur vor­ge­nom­men? Wenn ja, in wel­che Rich­tung weist die neue Kli­ma­po­li­tik und was be­deu­tet das für alle an­de­ren Län­der, ins­be­son­de­re die Schweiz? Of­fen­sicht­lich ist, dass ech­ter Kli­ma­schutz nur dann statt­fin­det, wenn die Rea­li­sie­rung mit der Wirt­schaft und der Be­völ­ke­rung er­folgt und nicht gegen sie.

Das trei­ben­de Thema der eu­ro­päi­schen Kli­ma­po­li­tik dürf­te das wirt­schaft­li­che Po­ten­zi­al neuer Tech­no­lo­gi­en sein. Klima- und Um­welt­po­li­tik sind dann er­folg­reich, wenn sie nicht nur öko­lo­gisch, son­dern auch öko­no­misch und so­zi­al prak­ti­ziert wer­den. Diese Grund­la­ge schafft nun neue Op­por­tu­ni­tä­ten für eine prag­ma­ti­sche Dis­kus­si­on, in der die Wirt­schaft den Bei­trag zur Lö­sung der Pro­ble­me dar­stellt.

Mehr In­for­ma­tio­nen:
dos­sier­po­li­tik Cancún

Rück­fra­gen:
do­mi­ni­que.​reber@​eco​nomi​esui​sse.​ch