Frischer Wind in der europäischen Klimapolitik

Die Klimapolitik erhitzt nicht nur die Gemüter von Experten. In Cancún findet derzeit eine intensive Debatte über die Weltklimapolitik statt. Fast alle Nationen der Welt sind vertreten, so auch die Schweiz. Inhaltlich herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass die Emissionen z.B. von CO2 zu einer unerwünschten Klimaveränderung führen und dagegen Massnahmen zu ergreifen sind. Bislang, so die Haltung der Europäischen Union, wurde vor allem mit den Argumenten der Verantwortung gearbeitet. Es ging, so wurde es unter der Präsidentschaft von Connie Hedegard an der Klimakonferenz in Kopenhagen immer wieder gesagt, um eine Art moralischen Auftrag. Dieses Argument rückt nun aber zusehends in den Hintergrund. In den Vordergrund treten die Diskussion um Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und Handel. Für die Beobachter stellt sich die Frage, was das zu bedeuten hat. Hat die EU eine Kurskorrektur vorgenommen? Wenn ja, in welche Richtung weist die neue Klimapolitik und was bedeutet das für alle anderen Länder, insbesondere die Schweiz? Offensichtlich ist, dass echter Klimaschutz nur dann stattfindet, wenn die Realisierung mit der Wirtschaft und der Bevölkerung erfolgt und nicht gegen sie.

Das treibende Thema der europäischen Klimapolitik dürfte das wirtschaftliche Potenzial neuer Technologien sein. Klima- und Umweltpolitik sind dann erfolgreich, wenn sie nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch und sozial praktiziert werden. Diese Grundlage schafft nun neue Opportunitäten für eine pragmatische Diskussion, in der die Wirtschaft den Beitrag zur Lösung der Probleme darstellt.

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