Stadt an Meer

Zwei EFTA-Freihandelsabkommen mit Bosnien-Herzegowina und mit Costa Rica und Panama unterzeichnet

Am diesjährigen EFTA-Ministertreffen in Trondheim wurden Freihandelsabkommen mit Bosnien-Herzegowina und mit Costa Rica und Panama unterzeichnet. Zudem wurden Zusammenarbeitserklärungen mit Myanmar und Nigeria besiegelt. Weiteres Schwerpunktthema der Konsultationen mit den Sozialpartnern war die Stellung der EFTA gegenüber dem EU-USA-Freihandelsabkommen.

Die EFTA ist beim Abschluss von Freihandelsabkommen weiterhin erfolgreich. Die beiden jüngsten von nunmehr 26 Abkommen umfassen Bosnien-Herzegowina, Costa Rica und Panama. Bei den zentralamerikanischen Ländern handelt es sich um ein modernes Abkommen. Es enthält neben Zollreduktionen auch Verbesserungen bei Investitionen, Geistigem Eigentum, Wettbewerb, Handel und Nachhaltigkeit sowie bei der technischen Zusammenarbeit.

Zentraler Teil der EFTA ist der europäische Wirtschaftsraum. Der EWR ist zunehmend mit institutionellen Problemen bei der Partizipation bei Regulierungsbehörden der EU, den sogenannten Agenturen, konfrontiert. Hier drängt die EU in mehreren Fällen die ursprünglich vereinbarte aktive Mitsprache der EFTA-EWR-Staaten zurück und die EFTA-Staaten müssen sich mit dem Beobachterstatus bescheiden.

Ein wichtiger Punkt für die Zukunft der EFTA als internationale Organisation betrifft Island. Nach dem Kollaps der dortigen Banken und der Wirtschaft 2008 wurde auch das politische System des nordischen Inselstaates von schweren Erschütterungen getroffen. Das Land suchte unter der sozialdemokratischen Regierung den Unterschlupf in der EU und nahm zügig Beitrittsverhandlungen auf. Bei den jüngsten Wahlen im vergangenen Mai setzten sich nun die bürgerlichen Kräfte gegen die Sozialdemokraten durch und die neue Regierungsmannschaft hat sich von einem EU-Beitritt distanziert. Gegenwärtig sind die Verhandlungen mit der EU unterbrochen und es sieht danach aus, dass Island weiterhin EFTA-Mitglied bleiben wird.