Stimmvolk setzt wichtigen Meilenstein für die Schweizer Aussenwirtschaft
Volksabstimmungen über Freihandelsverträge sind in der Schweiz eine Seltenheit. Umso erfreuter ist economiesuisse über den positiven Urnenentscheid zum Abkommen mit Indonesien. Die Annahme verschafft Schweizer Exportfirmen Zugang zu einem der grössten Wachstumsmärkte der Welt und erleichtert den gegenseitigen Handel. Aufgrund weitreichender Nachhaltigkeitsbestimmungen – unter anderem im Bereich Palmöl – leistet das Abkommen zudem einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz und zur sozialen Entwicklung.
Freihandelsverträge sind für die Schweizer Aussenwirtschaftspolitik ein wichtiges Instrument, denn ein offener Zugang zu den Weltmärkten ist eine grundlegende Voraussetzung für den Wohlstand einer Exportnation. Aus diesem Grund hat sich der Wirtschaftsdachverband – zusammen mit einer breiten Allianz aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft – in den letzten Wochen und Monaten landesweit überzeugt für ein Ja zum Abkommen mit Indonesien eingesetzt. Dem südostasiatischen Land kommt als Wirtschaftspartner eine wichtige Bedeutung zu, zählt es doch zu den Märkten mit dem noch grössten ungenutzten Handelspotenzial. Bis 2050 wird Indonesien gemäss Experten zur viertgrössten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen. Das ist auch der Grund, weshalb sich bereits heute rund 150 Schweizer Unternehmen vor Ort engagieren und mehr als 50'000 Arbeitsplätze geschaffen haben.
«Mit dem Abkommen sichern wir uns einen zentralen Wettbewerbsvorteil. Davon profitieren kleine wie grosse Unternehmen», sagt Christoph Mäder, Präsident von economiesuisse. Der Vertrag deckt jedoch weit mehr ab als nur wirtschaftliche Aspekte. Er ist auch als Meilenstein bezüglich mehr Nachhaltigkeit zu werten. Zum ersten Mal überhaupt ist es der Schweiz nämlich gelungen, Zollerleichterungen für ein Importprodukt direkt mit verbindlichen Nachhaltigkeitsbestimmungen zu verknüpfen.
Enttäuscht hingegen ist economiesuisse über die Ablehnung des E-ID-Gesetzes. Mit dem Volks-Nein riskiert die Schweiz international in dieser wichtigen Frage völlig den Anschluss zu verlieren. Andere Länder haben seit vielen Jahren eine Lösung. Deshalb braucht es jetzt sehr schnell eine neue gesetzliche Grundlage für eine nutzerfreundliche elektronische Identität.
