Ja zum Covid-19-Gesetz
Am 28. November befindet das Schweizer Stimmvolk erneut über das Covid-19-Gesetz. Der Bundesrat, eine grosse Mehrheit des Parlaments und die Wirtschaft unterstützen die Vorlage, weil das Gesetz für die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie zentral ist. Auch der Wirtschaftsdachverband economiesuisse sagt klar Ja zum Covid-19-Gesetz.
Das Covid-19-Gesetz ist die rechtliche Grundlage für das Covid-Zertifikat. Dieses erlaubt geimpften, getesteten oder genesenen Personen im Berufs- und Privatleben eine schrittweise Rückkehr in die Normalität. Die Anwendung des Covid-Zertifikats ist eine wirksame Massnahme zur Verhinderung eines weiteren Lockdowns mit verheerenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen. Dank des Covid-19-Gesetzes ist es dem Bund möglich, Covid-Zertifikate auszustellen oder die zur Überprüfung notwendigen Systeme zu betreiben. Ein Wegfall des Covid-Zertifikats hätte einschneidende Auswirkungen auf das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben in der Schweiz.
Eine Ablehnung des Covid-19-Gesetzes hätte auch international negative Auswirkungen, zum Beispiel im grenzüberschreitenden Personenverkehr. Für Geschäftsreisen und Ferien im Ausland würden unnötig massive Hürden aufgebaut.
Schliesslich muss auch davon ausgegangen werden, dass die finanziellen Unterstützungsbeiträge für Pandemiebetroffene gefährdet wären. Das ist absolut nicht im Sinne der Wirtschaft. Vielmehr braucht die Wirtschaft möglichst weitgehende Rechtssicherheit – auch und gerade in der Krise. Deshalb sagt economiesuisse klar JA zum Covid-19-Gesetz.
