Wirtschaft im Dialog: Verhältnis der Schweiz zur EU im Brennpunkt
Wie sieht Ihr ideales Verhältnis der Schweiz zur EU aus? Welche Chancen sehen Sie für sich persönlich und was befürchten Sie allenfalls? Und: Was halten Sie vom institutionellen Abkommen? Diese und viele weitere Fragen diskutierten rund 60 Personen im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Wirtschaft im Dialog» in Zürich.
Dem Aufruf von economiesuisse und der Züricher Handelskammer zum Gespräch bei Apéro und Häppchen sind rund 60 Personen gefolgt. «Es interessiert uns, wie die Stimmbevölkerung über wirtschaftspolitische Themen denkt. Deshalb führen wir mit ihr den aktiven und persönlichen Dialog – in unterschiedlichen Formaten und zu wechselnden Themen», sagte Monika Rühl anlässlich der Diskussionsrunde «Schweiz–EU: Alles noch im Rahmen?» vom 3. April in Zürich.
Die lockere Atmosphäre und die ungezwungene Art des Zusammensitzens an diesem Abend täuschten jedoch nicht über den Ernst des Themas hinweg. Inhaltliche Inspiration und Anregung für den Einstieg in die Diskussionen lieferten kurze Input-Referate von Botschafter Joseph Renggli, stellvertretender Direktor der Direktion für Europäische Angelegenheiten, Nationalrätin Regine Sauter, Direktorin der Zürcher Handelskammer, und Laura Zimmermann, Co-Präsidentin von Operation Libero.
Schweiz und EU profitieren beide voneinander
Es folgten drei lebhafte Gesprächsrunden: Das künftige Verhältnis der Schweiz mit der Europäischen Union sei eine der politischen Fragen, welche die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik derzeit am meisten beschäftige, so die generelle Haltung. «Damit verknüpft sind so viele Bereiche unseres Alltags, dass wir unbedingt mitdiskutieren wollten», meinte eine Teilnehmerin. Klar war für die meisten Gesprächsteilnehmenden, dass die Schweiz durchaus vom grossen europäischen Binnenmarkt profitiere, dass aber auch die EU von der starken, innovativen und international vernetzten Volkswirtschaft Schweiz profitiere.
Wiederholt wurde von den Gesprächsteilnehmenden vorgebracht, dass die EU ursprünglich ein Friedensprojekt gewesen sei. Ein Projekt, das Europa nach den beiden Weltkriegen endlich Frieden gebracht habe. Mehrfach betont wurde der Wunsch nach gegenseitigem Respekt zwischen der Schweiz und der EU und einer zukunftsfähigen Beziehung, die auch auf die jeweils spezifischen Eigenheiten Rücksicht nehmen kann.
Stärkere Mitbestimmung der Schweiz beim EU-Recht
Zahlreiche Votanten äusserten zudem die Hoffnung auf eine verstärkte Mitbestimmung der Schweiz, etwa bei der Entwicklung des EU-Binnenmarktrechts. Sie äusserten jedoch auch Bedenken, dass die konkreten Auswirkungen des institutionellen Abkommens für durchschnittlich informierte Bürger schwer abschätzbar seien. Es sei wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land den Nutzen klar und einfach verständlich darzulegen.
Dass die wirtschaftlichen Verflechtungen mit der EU für Private und Wirtschaft vor allem positive Auswirkungen haben, war grossmehrheitlich unbestritten. Ebenso war sich die Runde grundsätzlich einig, dass diese Errungenschaften keinesfalls aufs Spiel gesetzt werden dürfen. Trotzdem oder gerade deswegen gelte es, noch offene Fragen zu klären – mit der EU wie auch in der Schweiz.