Indonesien: Nationalrat sagt deutlich Ja zu Freihandel
Der Nationalrat hat heute mit 131 Ja- zu 46 Nein-Stimmen das EFTA-Freihandelsabkommen mit Indonesien angenommen. Für die Schweizer Wirtschaft ist dieser Entscheid sehr wichtig.
«Es geht hier um eines der Länder, das in den letzten Jahren weltweit wirtschaftlich am stärksten gewachsen ist», sagte heute Bundesrat Guy Parmelin vor dem Nationalrat. Das letzte grosse Traktandum in der diesjährigen Herbstsession war daher ein für die Schweizer Exportunternehmen besonders wichtiges: Die Genehmigung des umfassenden Freihandelsabkommens zwischen der EFTA und Indonesien. Mit 131 Ja- zu 46 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen hat die Grosse Kammer dieses angenommen. Damit stösst sie den Schweizer Unternehmen die Tür zu einem der wichtigsten Wachstumsmärkte der Welt ein grosses Stück auf. Indonesien ist mit seinen 260 Millionen Einwohnern, der wachsenden Mittelschicht und den stabilen politischen Verhältnissen schon heute für viele Schweizer Exporteure bedeutsam. Deshalb begrüsst economiesuisse den Entscheid des Nationalrats.
Gemäss Experten wird Indonesien bis 2050 zur viertgrössten Volkswirtschaft
Der Wert des Abkommens für die Aussenwirtschaft kann nicht genug betont werden. Es baut teilweise hohe Handelshürden für Schweizer Firmen ab, während deren Konkurrenten aus der EU und den USA nicht über einen solchen diskriminierungsfreien Marktzugang verfügen. Das ermöglicht den hiesigen Unternehmen einen Startvorteil in einem der Länder, mit dem künftig hohe Handelsgewinne erzielt werden können. Experten schätzen, dass Indonesien bis 2050 zur viertgrössten Volkswirtschaft aufsteigen wird. Das Freihandelsabkommen wird deshalb auch in der Schweiz für zusätzliche Investitionen sorgen, was wiederum zu mehr Wohlstand führen wird.
Die Nationalräte haben zudem auch die umfassenden Nachhaltigkeitsbestimmungen gewürdigt, die den ökologischen und sozialen Herausforderungen in der Palmölproduktion Rechnung tragen. Dieser Verhandlungserfolg ist nicht selbstverständlich, da sich Indonesien in keinem anderen Abkommen und mit keinem anderen Partner zu solchen Verpflichtungen bereit erklärt hat.
Nun ist es wichtig, dass der Ständerat in der Wintersession dem Entscheid des Nationalrats folgen wird.
