Nicht mit­ten im Ren­nen die Re­geln än­dern

Wenn die For­mel 1 je­weils zur lau­fen­den Sai­son be­reits die Re­gel­än­de­run­gen des nächs­ten Jah­res an­kün­digt, sorgt dies bei den Renn­stäl­len meist für rau­chen­de Köpfe und bei den Zu­schau­ern für Hoch­span­nung. Der Ban­ken­platz Schweiz ist aber nicht die For­mel 1: Der Po­li­tik ist ge­ra­ten, sich in den hit­zi­gen Dis­kus­sio­nen um Trenn­ban­ken­sys­te­me, Ei­gen­ka­pi­tal­quo­ten und «too big to fail» daran zu er­in­nern, dass rau­chen­de Köpfe bei den Ban­ken und Hoch­span­nung unter den Kun­den kei­nen wirt­schafts­po­li­ti­schen Quo­ten­knül­ler her­vor­ru­fen.

Mit sei­nem breit ab­ge­stütz­ten «Too-big-to-fail»-Mass­nah­men­pa­ket legte der Bun­des­rat 2012 klare Leit­plan­ken fest, ent­lang derer die Gross­ban­ken ihre Ei­gen­ka­pi­tal­quo­ten auf­zu­bau­en haben. 2015 sol­len die ge­trof­fe­nen Mass­nah­men über­prüft wer­den. Die Fi­nanz­in­sti­tu­te er­hal­ten da­durch die drin­gend be­nö­tig­te Rechts­si­cher­heit zur Um­set­zung des Pa­kets. Ent­spre­chen­de Ar­bei­ten sind in­zwi­schen in vol­lem Gang und die bei­den Gross­ban­ken bauen ihre Bi­lan­zen und damit auch die Ri­si­ko­po­si­tio­nen lau­fend ab. Doch jetzt for­dern ein­zel­ne Po­li­ti­ker, dass das Re­gel­werk quasi mit­ten im Ren­nen ge­än­dert wird. Damit wird die ver­meint­li­che Pla­nungs­si­cher­heit plötz­lich wie­der in­fra­ge ge­stellt.

Dass ein er­folg­rei­ches Spiel nicht so sehr von guten Spie­lern, son­dern von guten Re­geln ab­hängt, wuss­te schon der US-Öko­nom James Bucha­n­an. Re­geln schaf­fen Trans­pa­renz und Si­cher­heit. Wer­den sie durch die Po­li­tik je­doch zu häu­fig und über­has­tet ge­än­dert, er­reicht man das Ge­gen­teil. Was die For­mel 1 span­nend macht, ist Gift für die Schwei­zer Wirt­schaft.