Nicht mitten im Rennen die Regeln ändern
Wenn die Formel 1 jeweils zur laufenden Saison bereits die Regeländerungen des nächsten Jahres ankündigt, sorgt dies bei den Rennställen meist für rauchende Köpfe und bei den Zuschauern für Hochspannung. Der Bankenplatz Schweiz ist aber nicht die Formel 1: Der Politik ist geraten, sich in den hitzigen Diskussionen um Trennbankensysteme, Eigenkapitalquoten und «too big to fail» daran zu erinnern, dass rauchende Köpfe bei den Banken und Hochspannung unter den Kunden keinen wirtschaftspolitischen Quotenknüller hervorrufen.
Mit seinem breit abgestützten «Too-big-to-fail»-Massnahmenpaket legte der Bundesrat 2012 klare Leitplanken fest, entlang derer die Grossbanken ihre Eigenkapitalquoten aufzubauen haben. 2015 sollen die getroffenen Massnahmen überprüft werden. Die Finanzinstitute erhalten dadurch die dringend benötigte Rechtssicherheit zur Umsetzung des Pakets. Entsprechende Arbeiten sind inzwischen in vollem Gang und die beiden Grossbanken bauen ihre Bilanzen und damit auch die Risikopositionen laufend ab. Doch jetzt fordern einzelne Politiker, dass das Regelwerk quasi mitten im Rennen geändert wird. Damit wird die vermeintliche Planungssicherheit plötzlich wieder infrage gestellt.
Dass ein erfolgreiches Spiel nicht so sehr von guten Spielern, sondern von guten Regeln abhängt, wusste schon der US-Ökonom James Buchanan. Regeln schaffen Transparenz und Sicherheit. Werden sie durch die Politik jedoch zu häufig und überhastet geändert, erreicht man das Gegenteil. Was die Formel 1 spannend macht, ist Gift für die Schweizer Wirtschaft.
