Welcher Service public ist im Informationszeitalter sinnvoll?
In jedem Handy und Tablet steckt heute ein Radio und ein Fernseher. Das Rundfunkangebot wird längst nicht mehr nur in den eigenen vier Wänden, sondern vermehrt auch unterwegs konsumiert. Die heutige Empfangsgebühr soll deshalb durch eine geräteunabhängige Abgabe pro Haushalt und Unternehmen ersetzt werden. Welcher Umfang des Service public im Radio- und Fernsehbereich dadurch finanziert werden soll, bleibt hingegen offen.
Eine Anpassung des nicht mehr zeitgemässen und aufwendigen Gebührensystems ist aufgrund des technologischen Wandels angebracht. Für den Service public im Rundfunk sollen auch jene aufkommen, die das Angebot unterwegs oder übers Internet konsumieren. Allerdings muss die vorgeschlagene Abgabe ebenso bezahlen, wer das öffentliche Radio oder Fernsehen nicht konsumiert. Davon betroffen sind auch unzählige Unternehmen. Damit wird die Radio- und Fernsehgebühr zur Zwangsabgabe ohne direkte Gegenleistung.
Mit dieser neuen Mediensteuer soll ein nicht definiertes Service-public-Angebot im Radio- und Fernsehbereich finanziert werden. Dass einer unabhängigen Berichterstattung in einer funktionierenden Demokratie eine zentrale Rolle zukommt, ist unbestritten. Dank der Digitalisierung steht uns heute aber eine Vielzahl von privaten Informationsangeboten zur Verfügung. Damit schwindet aber die Legitimation eines öffentlich finanzierten Rundfunksystems. Kann in diesem Umfeld einfach das Rezept der Vergangenheit weitergeführt werden? Bevor ein neues Finanzierungssystem beschlossen wird, muss deshalb die Diskussion geführt werden, welchen Service public der Staat im multimedialen Zeitalter überhaupt noch sicherstellen muss.
