Cleantech: SP-Initiative ist kontraproduktiv
Cleantech ist ein Wachstumsbereich. Eine zusätzliche Förderung schadet der nachhaltigen Entwicklung und schwächt die Wirtschaft. Die Cleantech-Initiative der SP muss deshalb ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung gebracht werden.
Die Cleantech-Initiative der SP ist offiziell zustande gekommen und verlangt, dass auf der Basis staatlicher Subventionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Insgesamt ist von über 100'000 Arbeitsplätzen die Rede. Die Kosten sollen die Konsumentinnen und Konsumenten über höhere Preise und die Wirtschaft über höhere Abgaben bezahlen. Versprochen wird, dass diese Umverteilungspolitik Wachstum auslösen soll.
Doch dies ist ein falsches Rezept, wie Spanien bereits bitter erleben musste: 670'000 Euro wurden pro Arbeitsplatz in den Cleantech-Bereich investiert, jeder so geschaffene Arbeitsplatz hat in den klassischen Industrien aber 2,5 Arbeitsplätze vernichtet, wie eine Studie zeigt. Denn die Industrie musste für die horrenden Kosten der Förderung aufkommen.
Der Staat kann zu jeder Zeit Arbeitsplätze schaffen, wenn er genügend Geld dafür ausgibt. Dies ist aber noch kein Beweis dafür, dass dies auch sinnvoll ist und die Arbeitsplätze einem Bedürfnis des Marktes entsprechen und damit nachhaltig sind. Im Cleantech-Bereich kann sich die Initiative sogar kontraproduktiv auswirken, denn es handelt sich um einen wachstumsstarken Bereich, der einer harten internationalen Konkurrenz ausgesetzt ist.
Subventionen mindern Konkurrenzfähigkeit
Werden in diesem Umfeld Subventionen ausgeschüttet, dann wird der Heimmarkt künstlich geschützt und verliert so seine Konkurrenzfähigkeit. Die deutsche Solarindustrie erlebt derzeit, was dies bedeutet: Seit Jahren senken Staatsgarantien für Solarstrom den Effizienzdruck in der Industrie und Strukturanpassungen wurden verschlafen. Nun sind es chinesische Firmen, die mit kostengünstigen und wettbewerbsfähigen Modulen in den Markt drängen und deutschen Firmen den Rang ablaufen.
Um Cleantech-Wachstum realisieren zu können, braucht es keine staatlichen Direktzahlungen und Bundesprogramme. Cleantech ist auch ohne Förderung und Umverteilung ein Wachstumsmarkt und die Schweizer Wirtschaft kann sich profilieren. Bereits heute verfügen 23,5 Prozent aller Firmen über Produkte oder Prozesse im Bereich Cleantech – und es ist davon auszugehen, dass die Schweizer Cleantech-Branche ihren Weltmarktanteil auch in den kommenden Jahren deutlich ausbauen kann. Alles was es dazu braucht, sind gute Rahmenbedingungen für Unternehmen.
Doch dies ist ein falsches Rezept, wie Spanien bereits bitter erleben musste: 670'000 Euro wurden pro Arbeitsplatz in den Cleantech-Bereich investiert, jeder so geschaffene Arbeitsplatz hat in den klassischen Industrien aber 2,5 Arbeitsplätze vernichtet, wie eine Studie zeigt. Denn die Industrie musste für die horrenden Kosten der Förderung aufkommen.
Der Staat kann zu jeder Zeit Arbeitsplätze schaffen, wenn er genügend Geld dafür ausgibt. Dies ist aber noch kein Beweis dafür, dass dies auch sinnvoll ist und die Arbeitsplätze einem Bedürfnis des Marktes entsprechen und damit nachhaltig sind. Im Cleantech-Bereich kann sich die Initiative sogar kontraproduktiv auswirken, denn es handelt sich um einen wachstumsstarken Bereich, der einer harten internationalen Konkurrenz ausgesetzt ist.
Subventionen mindern Konkurrenzfähigkeit
Werden in diesem Umfeld Subventionen ausgeschüttet, dann wird der Heimmarkt künstlich geschützt und verliert so seine Konkurrenzfähigkeit. Die deutsche Solarindustrie erlebt derzeit, was dies bedeutet: Seit Jahren senken Staatsgarantien für Solarstrom den Effizienzdruck in der Industrie und Strukturanpassungen wurden verschlafen. Nun sind es chinesische Firmen, die mit kostengünstigen und wettbewerbsfähigen Modulen in den Markt drängen und deutschen Firmen den Rang ablaufen.
Um Cleantech-Wachstum realisieren zu können, braucht es keine staatlichen Direktzahlungen und Bundesprogramme. Cleantech ist auch ohne Förderung und Umverteilung ein Wachstumsmarkt und die Schweizer Wirtschaft kann sich profilieren. Bereits heute verfügen 23,5 Prozent aller Firmen über Produkte oder Prozesse im Bereich Cleantech – und es ist davon auszugehen, dass die Schweizer Cleantech-Branche ihren Weltmarktanteil auch in den kommenden Jahren deutlich ausbauen kann. Alles was es dazu braucht, sind gute Rahmenbedingungen für Unternehmen.
