Cassis de Dijon: Abschottung erhöht Preise
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats (WAK-N) will Lebensmittel wieder vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausnehmen. Dieser Entscheid ist gerade vor dem Hintergrund des starken Frankens nicht nachvollziehbar: Die Politik klagt über steigende Preise und schränkt gleichzeitig den Wettbewerb ein.
Die WAK-N ist am Dienstag einer parlamentarischen Initiative von Jacques Bourgeois mit 13:12 Stimmen bei einer Enthaltung gefolgt. Diese will die Lebensmittel wieder vom Geltungsbereich des Cassis-de-Dijon-Prinzips ausnehmen. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip trat erst am 1. Juli 2010 in Kraft. Es besagt generell, dass Produkte, die in einem EU-Mitgliedsstaat vorschriftsgemäss hergestellt und in Verkehr gebracht wurden, in allen anderen Mitgliedsstaaten verkauft werden dürfen. In der EU hat dieser Abbau von Handelshemmnissen zu einer deutlichen Erleichterung geführt. Im Sinne eines Signals der Öffnung hat sich die Schweiz entschieden, diese Regeln grundsätzlich auch anzuwenden.
Die knappe Kommissionsmehrheit führte als Begründung die Qualitätssicherung an: Sie ist insbesondere der Ansicht, dass mit dieser Marktöffnung im Bereich der Lebensmittel die schweizerische Qualitätsstrategie gefährdet wird. Der Bereich der Lebensmittel bildet aber das Herzstück des Cassis-de-Dijon-Prinzips. Lebensmittel machen den grössten Teil des betroffenen Warenkorbs aus. Wird das Abkommen gerade in diesem Bereich aufgehoben, wird es zur wertlosen Papierhülse. Zudem sehen die geltenden Vorschriften für Lebensmittel immer noch eine spezielle Prüfung vor.
Wettbewerb spornt zur Qualitätssteigerung an
Für economiesuisse steht ein funktionierender Wettbewerb im Vordergrund. Dieser spornt zur Qualitätssteigerung an, und er führt zu tieferen Preisen wie auch zu einer grösseren Auswahl. Letztlich profitieren also die Konsumentinnen und Konsumenten. Sie sind durchaus mündig und können unterschiedliche Produkte und Qualitäten gut unterscheiden. Zudem kaufen sie bereits heute europäische Produkte jenseits der Grenze. Eine Aushöhlung des Cassis-de-Dijon-Prinzips wäre vor dem Hintergrund dieses Einkaufstourismus unsinnig. Sie verhindert nur den Einkauf in der Schweiz und schickt die Käufer über die Grenze.
Nun liegt es am Nationalrat, die parlamentarische Initiative anders als seine vorberatende Kommission abzulehnen. Eine Einschränkung des Cassis-de-Dijon-Prinzips würde die aktuelle Abschottungspolitik des Parlaments zwar wunderbar fortsetzen – der Abbruch der Verhandlungen zu den Agrarfreihandelsabkommen und die Wiedereinführung der Buchpreisbindung sind nur zwei Beispiele. Aber sie ist der falsche Weg, sie führt die Schweiz nicht in eine erfolgreiche Zukunft!
Die knappe Kommissionsmehrheit führte als Begründung die Qualitätssicherung an: Sie ist insbesondere der Ansicht, dass mit dieser Marktöffnung im Bereich der Lebensmittel die schweizerische Qualitätsstrategie gefährdet wird. Der Bereich der Lebensmittel bildet aber das Herzstück des Cassis-de-Dijon-Prinzips. Lebensmittel machen den grössten Teil des betroffenen Warenkorbs aus. Wird das Abkommen gerade in diesem Bereich aufgehoben, wird es zur wertlosen Papierhülse. Zudem sehen die geltenden Vorschriften für Lebensmittel immer noch eine spezielle Prüfung vor.
Wettbewerb spornt zur Qualitätssteigerung an
Für economiesuisse steht ein funktionierender Wettbewerb im Vordergrund. Dieser spornt zur Qualitätssteigerung an, und er führt zu tieferen Preisen wie auch zu einer grösseren Auswahl. Letztlich profitieren also die Konsumentinnen und Konsumenten. Sie sind durchaus mündig und können unterschiedliche Produkte und Qualitäten gut unterscheiden. Zudem kaufen sie bereits heute europäische Produkte jenseits der Grenze. Eine Aushöhlung des Cassis-de-Dijon-Prinzips wäre vor dem Hintergrund dieses Einkaufstourismus unsinnig. Sie verhindert nur den Einkauf in der Schweiz und schickt die Käufer über die Grenze.
Nun liegt es am Nationalrat, die parlamentarische Initiative anders als seine vorberatende Kommission abzulehnen. Eine Einschränkung des Cassis-de-Dijon-Prinzips würde die aktuelle Abschottungspolitik des Parlaments zwar wunderbar fortsetzen – der Abbruch der Verhandlungen zu den Agrarfreihandelsabkommen und die Wiedereinführung der Buchpreisbindung sind nur zwei Beispiele. Aber sie ist der falsche Weg, sie führt die Schweiz nicht in eine erfolgreiche Zukunft!
