Irreführende Initiative zur Post
Der Bundesrat beantragt den eidgenössischen Räten, die Volksinitiative «Für eine starke Post» ohne Gegenentwurf abzulehnen. Diese Haltung teilt auch economiesuisse. Die Initiative führt zu kürzeren Öffnungszeiten, schlechteren Dienstleistungen für Kundinnen und Kunden sowie höheren Preisen.
Die im September 2010 eingereichte Volksinitiative fordert ein flächendeckendes Poststellennetz in allen Regionen. Die Schweizerische Post soll verpflichtet werden, alle diese Filialen mit eigenem Personal zu betreiben. Agenturlösungen werden damit unmöglich. Die Initiative will die so entstehenden Defizite durch Gewinne einer Postbank finanzieren.
Das Ziel des Grundversorgungsauftrags ist aber nicht die Aufrechterhaltung von Poststellen per se, sondern die angebotenen Dienstleistungen. Werden Postdienstleistungen via Agenturen angeboten, profitieren die Postkunden von längeren Öffnungszeiten und einem Serviceangebot in ihrer Nähe. Insbesondere in Randregionen haben sowohl die Post wie auch das jeweilige Agenturgeschäft – zum Beispiel eine Apotheke oder eine Bäckerei – aufgrund von Synergieeffekten bessere Chancen, langfristig rentabel zu wirtschaften. Werden solche effizienten Lösungen verhindert, schadet dies den Kundinnen und Kunden und der Post.
Die Post muss sich den sich ändernden Rahmenbedingungen anpassen können, um die Grundversorgung in guter Qualität anbieten und weiterhin erfolgreich wirtschaften zu können. Die Initiative mit ihren Einschränkungen ist deshalb abzulehnen. Auch ist die von der Initiative geforderte Postbank kein taugliches Instrument, um die Finanzierung der Grundversorgung sicherzustellen. Solche Querfinanzierungen sind volkswirtschaftlich schädlich und somit strikte abzulehnen. Sie schaffen Interessenkonflikte beim Bund und Qualitätseinbussen für die Kundinnnen und Kunden. Der Entscheid des Bundesrats, die Initiative «Für eine starke Post» zur Ablehnung zu empfehlen, ist deshalb aus Sicht von economiesuisse richtig.
Das Ziel des Grundversorgungsauftrags ist aber nicht die Aufrechterhaltung von Poststellen per se, sondern die angebotenen Dienstleistungen. Werden Postdienstleistungen via Agenturen angeboten, profitieren die Postkunden von längeren Öffnungszeiten und einem Serviceangebot in ihrer Nähe. Insbesondere in Randregionen haben sowohl die Post wie auch das jeweilige Agenturgeschäft – zum Beispiel eine Apotheke oder eine Bäckerei – aufgrund von Synergieeffekten bessere Chancen, langfristig rentabel zu wirtschaften. Werden solche effizienten Lösungen verhindert, schadet dies den Kundinnen und Kunden und der Post.
Die Post muss sich den sich ändernden Rahmenbedingungen anpassen können, um die Grundversorgung in guter Qualität anbieten und weiterhin erfolgreich wirtschaften zu können. Die Initiative mit ihren Einschränkungen ist deshalb abzulehnen. Auch ist die von der Initiative geforderte Postbank kein taugliches Instrument, um die Finanzierung der Grundversorgung sicherzustellen. Solche Querfinanzierungen sind volkswirtschaftlich schädlich und somit strikte abzulehnen. Sie schaffen Interessenkonflikte beim Bund und Qualitätseinbussen für die Kundinnnen und Kunden. Der Entscheid des Bundesrats, die Initiative «Für eine starke Post» zur Ablehnung zu empfehlen, ist deshalb aus Sicht von economiesuisse richtig.
