Eine positive Entwicklung Chinas ist im Interesse der Schweiz

Eines der wichtigen Themen in den offiziellen Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jingping und Premierminister Li Keqiang betraf die Umsetzung des Freihandelsabkommens, das am 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist. Insgesamt ist man auf beiden Seiten mit der Entwicklung der bilateralen Handelsströme zufrieden, die Exporte von der Schweiz nach China und auch diejenigen Chinas in die Schweiz wachsen weiterhin dynamisch. Das Freihandelsabkommen hat dazu einen wichtigen Beitrag geleistet. Es wird in Zukunft noch grössere Bedeutung haben, wenn die Übergangsfristen wegfallen und gewisse in der Anfangsphase aufgetretene Umsetzungsprobleme gelöst worden sind. 

Es zeigt sich jetzt, wie wichtig die Evolutivklausel des Freihandelsvertrags ist. Darin wurde vereinbart, nach zwei Jahren den Stand der Umsetzung zu überprüfen und eine Weiterentwicklung des Abkommens zu diskutieren. Im Treffen mit Handelsminister Hucheng Gau wurde schliesslich vereinbart, dass die beiden Länder auf technischer Ebene die offenen Fragen nun angehen. Im September dieses Jahres soll sich die gemeinsame Kommission intensiv mit den entsprechenden Details auseinandersetzen. Am Treffen mit dem Handelsminister wurde auch deutlich, dass beide Länder ein grosses Interesse an einem besseren Schutz des geistigen Eigentums und an einer positiven Entwicklung der WTO haben. 

China ist mittlerweile die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt, die Bevölkerung erzielt ein Durchschnittseinkommen von etwa 8000 Dollar pro Jahr. Die weitere Entwicklung wird aber wohl nicht mehr so graduell und dynamisch erfolgen wie in den letzten 30 Jahren. Wichtige Reformen, etwa im Finanzsystem, stehen an, Überkapazitäten in einzelnen Branchen müssen abgebaut werden und es gilt, die Konsumorientierung der Volkswirtschaft zu stärken. Die Schweiz hat alles Interesse daran, dass China diese Herausforderungen möglichst gut meistert.