Vernehmlassungsantwort

Covid-19-Konsultation: Grundlagenpapier zur mittel- und längerfristigen Entwicklung der Covid-19-Epidemie und zum Wechsel in die «normale Lage»

economiesuisse begrüsst, dass nun wieder die normale Aufgaben- und Zuständigkeitsordnung zwischen Bund und Kantonen gilt. Die Lage ist aber weiterhin unsicher. Es ist daher richtig, dass der Bundesrat eine Übergangsphase mit erhöhter Wachsamkeit und Reaktionsfähigkeit vorsieht. Dabei ist es wichtig, dass bei sich ändernder epidemiologischer Lage keine Kompetenzstreitigkeiten auftreten. Es müssen gegebenenfalls rasch zielgerichtete Massnahmen ergriffen werden können. Daher ist dieses Grundlagenpapier weiter zu konkretisieren bzw. sind die darin enthaltenen Aufgaben unverzüglich in die Hand zu nehmen. Ein weiteres Mal dürfen die Behörden nicht nach dem Sommer von der epidemiologischen Entwicklung überrascht werden. Das wichtigste Element ist, dass die Kapazitäten im TTIQ (Testen, Contact Tracing, Isolation, Quarantäne) sichergestellt bleiben. Denn dank dieser bewährten Instrumente kann die Verbreitung des Virus bei Bedarf effizient kontrolliert werden. Stünden sie nicht zur Verfügung, besteht die Gefahr, dass wieder Massnahmen, die das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben einschränken, ergriffen werden müssten. Für eine solche Situation hätte die Wirtschaft kein Verständnis.