Vernehmlassungsantwort

Covid-19-Kon­sul­ta­ti­on: Grund­la­gen­pa­pier zur mit­tel- und län­ger­fris­ti­gen Ent­wick­lung der Covid-19-Epi­de­mie und zum Wech­sel in die «nor­ma­le Lage»

eco­no­mie­su­is­se be­grüsst, dass nun wie­der die nor­ma­le Auf­ga­ben- und Zu­stän­dig­keits­ord­nung zwi­schen Bund und Kan­to­nen gilt. Die Lage ist aber wei­ter­hin un­si­cher. Es ist daher rich­tig, dass der Bun­des­rat eine Über­gangs­pha­se mit er­höh­ter Wach­sam­keit und Re­ak­ti­ons­fä­hig­keit vor­sieht. Dabei ist es wich­tig, dass bei sich än­dern­der epi­de­mio­lo­gi­scher Lage keine Kom­pe­tenz­strei­tig­kei­ten auf­tre­ten. Es müs­sen ge­ge­be­nen­falls rasch ziel­ge­rich­te­te Mass­nah­men er­grif­fen wer­den kön­nen. Daher ist die­ses Grund­la­gen­pa­pier wei­ter zu kon­kre­ti­sie­ren bzw. sind die darin ent­hal­te­nen Auf­ga­ben un­ver­züg­lich in die Hand zu neh­men. Ein wei­te­res Mal dür­fen die Be­hör­den nicht nach dem Som­mer von der epi­de­mio­lo­gi­schen Ent­wick­lung über­rascht wer­den. Das wich­tigs­te Ele­ment ist, dass die Ka­pa­zi­tä­ten im TTIQ (Tes­ten, Con­tact Tra­c­ing, Iso­la­ti­on, Qua­ran­tä­ne) si­cher­ge­stellt blei­ben. Denn dank die­ser be­währ­ten In­stru­men­te kann die Ver­brei­tung des Virus bei Be­darf ef­fi­zi­ent kon­trol­liert wer­den. Stün­den sie nicht zur Ver­fü­gung, be­steht die Ge­fahr, dass wie­der Mass­nah­men, die das ge­sell­schaft­li­che und wirt­schaft­li­che Leben ein­schrän­ken, er­grif­fen wer­den müss­ten. Für eine sol­che Si­tua­ti­on hätte die Wirt­schaft kein Ver­ständ­nis.