Dossier Landwirtschaftspolitik: Direktzahlungen in der Agrarpolitik 2011 (AP 2011)
Nur wenige Politikbereiche in der Schweiz weisen auch nur annähernd die Komplexität der Agrarpolitik auf. Bereits der im September veröffentlichte Vernehmlassungsentwurf des Bundesrats zur AP 2011 nimmt über 350 Seiten in Anspruch, die politischen Stellungnahmen füllen acht Bundesordner, die daraus hervorgegangene Botschaft zur AP 2011 umfasst wiederum fast 300 Seiten, und die ihnen zugrunde liegenden Statistiken, Analysen, Evaluationen und Szenarienrechnungen bringen weitere mehrere 1000 Seiten aufs Papier. Die Gefahr ist gross, dass sich angesichts dieser kaum mehr überblickbaren Fakten und Zusammenhänge die politische Diskussion rasch an einzelnen Details der Revision festzumachen droht und die grossen Linien und grundsätzlichen Fragen zum System als Ganzes aus den Augen verliert. Dabei wäre es in erster Linie die Aufgabe, dieses in umfassender und kritischer Weise zu analysieren und – auch im Licht zahlreicher wissenschaftlicher Erkenntnisse – zu optimieren. Nachdem sich economiesuisse bisher vor allem mit den aussenhandelsbezogenen Aspekten der AP 2011 befasst hat, sollen mit dem vorliegenden „dossierpolitik“ einige grundsätzliche Fragen und Zusammenhänge im Bereich der Direktzahlungen in den Vordergrund gerückt werden. Damit sollen die parlamentarischen Beratungen mit bisher wenig berücksichtigten oder nicht in dieser Form vorliegenden Daten und Gesichtspunkten konfrontiert werden.