Vernehmlassungsantwort

Stel­lung­nah­me zum Vor­ent­wurf für eine Schieds­ord­nung sowie Teil­re­vi­si­on der Ver­fah­rens­ord­nung und des Re­gle­ments der Be­schwer­de­instanz

eco­no­mie­su­is­se be­grüsst den mit dem Er­lass einer Schieds­ord­nung und der Teil­re­vi­si­on der Ver­fah­rens­ord­nung und des Re­gle­ments der Be­schwer­de­instanz ver­folg­ten An­satz von SIX Ex­ch­an­ge Re­gu­la­ti­on AG (SIX), die of­fe­nen Fra­gen bei der Aus­ge­stal­tung des Schieds­ver­fah­rens zu klä­ren. Die damit an­vi­sier­te Schaf­fung von Rechts- und Ver­fah­rens­si­cher­heit für die Be­tei­lig­ten un­ter­stüt­zen wir aus­drück­lich.

Zu tech­ni­schen Punk­ten äus­sert sich eco­no­mie­su­is­se im Rah­men die­ser Stel­lung­nah­me nicht. Die Ein­bet­tung der ge­plan­ten Schieds­ord­nung in die in­sti­tu­tio­nel­le Struk­tur des Schwei­zer Ge­richts­we­sens und Auf­sichts­sys­tems ist je­doch eine grund­sätz­li­che An­ge­le­gen­heit im In­ter­es­se der Ge­samt­wirt­schaft.