Eine «Lex Nivea» für «ge­rech­te» Prei­se?

Oft sind die Endverkaufs­preise in der Schweiz insbesonde­re für importier­te Pro­dukte höher als im Aus­land. Ein wesent­li­cher Grund dafür ist, dass die Schweiz nicht Teil des eu­ropäi­schen Binnen­marktes ist und staatli­che Regulierun­gen den hie­si­gen Markt ab­schot­ten. We­sent­lich für die ho­hen Schwei­zer Prei­se sind auch die höhe­ren Ein­kommen. Ei­ne Mo­ti­on von Natio­nalrä­tin Pris­ca Bir­rer-Heimo (SP) ver­langt nun, dass Schwei­zer Kun­den im Aus­land zu den dort gel­ten­den Bedingun­gen ein­kau­fen kön­nen. Die Mo­ti­on mag auf den ers­ten Blick verlo­ckend er­schei­nen, hätte aber schwerwiegen­de Nach­teile. Der Staat würde mas­siv in wettbewerbli­che Märk­te ein­grei­fen. Die Wettbewerbskommissi­on (Weko) müss­te den «ge­rech­ten» Preis defi­nie­ren. Da sich aus­ländi­sche Anbie­ter dem Ein­griff ent­zie­hen kön­nen, würde die Mo­ti­on al­ler­dings vor al­lem Schwei­zer Pro­duzen­ten be­las­ten, die bei der Er­schlies­sung aus­ländi­scher Märk­te be­hin­dert wür­den.​​​​