Ein klares Nein zur Initiative aus Sicht der Wirtschaft

Schweizer Unternehmen sind weltweit führend, wenn es darum geht, Wachstum und Nachhaltigkeit zu vereinen. Die Schweiz belegt in internationalen Nachhaltigkeitsrankings regelmässig Spitzenplätze und erreicht als Recycling-Musterschülerin mit einem privatwirtschaftlichen System Quoten, von denen die EU oder die USA nur träumen können. Die Schweizer Wirtschaft engagiert sich heute und auch in Zukunft für eine ressourceneffiziente Wirtschaft. Eine grüne Wirtschaft im Sinne der Initiative bleibt aber unrealistisch. 

Die Initiative verlangt, dass die Schweiz bis 2050 ihren ökologischen Fussabdruck um über 65 Prozent reduziert. Dieses Ziel ist gemäss Bundesrat und Experten unrealistisch und als wirtschaftspolitisches Konzept völlig ungeeignet. Die Methode, die über die Erreichung des Ziels Auskunft geben soll, misst paradoxerweise weder die Reduktion des Ressourcenverbrauchs noch die Umweltbelastung in angemessener Weise. 

Die Schweiz belegt seit Jahren weltweit eine Spitzenposition bezüglich Ressourceneffizienz und Umweltschutz. Das zeigen verschiedene aktuelle Studien. Das verdeutlicht, dass eine Verbesserung der Ressourceneffizienz ein innovationsfreundliches Umfeld bedingt, welches durch liberale Rahmenbedingungen am besten geschaffen wird.

Die Schweiz gehört bereits heute zu den Recycling-Weltmeistern. Eine vollständige Kreislaufwirtschaft ist ökonomisch und ökologisch betrachtet illusorisch. Recycling ist in einigen Fällen weder aus umweltpolitischen noch aus finanziellen Überlegungen sinnvoll. Das Optimieren der Kreislaufwirtschaft ist zielführender als das Maximieren.

Die mit der Umsetzung der Initiative drohenden Massnahmen würden im grossen Ausmass Arbeitsplätze vernichten, neue Handelshemmnisse schaffen, den Wettbewerb behindern und Wirtschaft und Wohlstand nachhaltig gefährden. Auch gemäss Bundesrat hätte die Umsetzung der Initiative einen abrupten Strukturwandel mit zunehmender Arbeitslosigkeit und sehr hohen volkswirtschaftlichen Kosten zur Folge. 

Würden für den Schweizer Handel und die Schweizer Hersteller schärfere Umweltvorschriften gelten als für die Konkurrenz im Ausland, hätten diese erhebliche Wettbewerbsnachteile zur Folge: importierte Produkte würden vergleichsweise noch günstiger und die Produkte für den Export teurer. Hohe Importsteuern sind keine Option, wenn die Schweiz ihre Freihandelsabkommen nicht gefährden will.

Mehr als die Hälfte der Umweltbelastung, welche die Schweizer Bevölkerung durch ihren Konsum verursacht, fällt im Ausland an. Ohne drastische Konsumbeschränkungen sind die Handlungsmöglichkeiten in der Schweiz von vornherein begrenzt.