Nein zu Netzsperren und digitaler Abschottung
- Einleitung Das Wichtigste in Kürze | Position economiesuisse
- Kapitel 1 Das Internet als Treiber des Fortschritts
- Kapitel 2 Aufbau und Funktion von Netzsperren
- Kapitel 3 Probleme aus technischer Sicht
- Kapitel 4 Umgehungsmöglichkeiten
- Kapitel 5 Bedenken aus rechtlicher Perspektive
- Kapitel 6 Auf Netzsperren ist zu verzichten
Das Internet als Treiber des Fortschritts
Kein Alltag ohne Internet
Heute stehen wir an der Schwelle zur «digitalen Wirtschaft» beziehungsweise zur «digitalen Gesellschaft». Daten und Informationen sind die neuen Rohstoffe. Das Internet ist eine der Schlüsseltechnologien, die die digitale Transformation antreiben. Es ist das Rückgrat unserer modernen Gesellschaft und aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken.
Technologien wie Smartphones, E-Mails, Cloud-Computing und vieles mehr sind ohne das Internet unmöglich. Alle, vom KMU über die Privatperson bis hin zur Hochschule, sind – je länger je mehr – auf einen freien und funktionierenden Austausch von Informationen angewiesen. Angesichts der Entwicklungen und der damit verbundenen neuen Möglichkeiten wird ein uneingeschränkter Datenverkehr aus wirtschaftlicher wie gesellschaftlicher Perspektive stets wichtiger.
Wirtschaftlicher und kultureller Mehrwert
Der durch das Internet ausgelöste Modernisierungsschub trägt nicht nur zur Entstehung neuer Wirtschaftszweige bei, sondern bewirkt auch einen grundlegenden Wandel des Kommunikationsverhaltens und der Mediennutzung im beruflichen und privaten Bereich. Die kulturelle Bedeutung dieser digitalen Vernetzung wird manchmal mit der Erfindung des Buchdrucks gleichgesetzt. Mit Fug und Recht kann heute festgestellt werden, dass das Internet als Nervensystem für Zivilgesellschaft wie Unternehmen von unschätzbarem Wert ist.
Abhängigkeit steigert Verletzlichkeit
Die fortschreitende Digitalisierung führt zu einer zunehmenden Abhängigkeit von der Kommunikationsinfrastruktur und damit vom Internet. In der Folge steigt automatisch die Verletzlichkeit vieler Prozesse. Diese ist umso weitreichender, da diese Abhängigkeit weit über blosse Kommunikationsvorgänge hinausreicht. Es ist die zunehmende Vernetzung der Menschen und Geräte an sich, welche den substanziellen Mehrwert schafft.
Offenheit als Standortfaktor im Informationszeitalter
Die Schweiz verfügt dank ihrer traditionellen Offenheit über eine ausgezeichnete Ausgangslage, um von diesem digitalen Umbruch zu profitieren. Beleg dafür sind Unternehmen wie Google, IBM, Microsoft oder Oracle, die sich für die Schweiz als bedeutenden Entwicklungsstandort entschieden haben. Zudem ist die Schweiz attraktiv als Datentresor und steht hoch im Kurs für Unternehmen, die auf die Blockchain-Technologie setzen.
Alles in allem ist die Schweiz wegen ihrer wirtschaftlichen Offenheit, der guten (Netz-)Infrastruktur und dem freien Zugang zum Internet heute Anziehungspunkt für innovative Unternehmer und Investoren.
Offenheit prägt Denken und Handel
Die wirtschaftliche Offenheit ist Kernstück des Schweizer Erfolgsmodells. Unser hoher und breit gefächerter Wohlstand ist ohne offene Märkte und unternehmerische Freiheit undenkbar. Dank dieser Offenheit konnte unser kleiner Binnenstaat von der Globalisierung und dem technologischen Fortschritt der letzten Jahrzehnte stark profitieren. Dank dieser wettbewerbsfördernden Offenheit zeichnet sich unsere Wirtschaft durch eine hohe Anpassungs- und Innovationsfähigkeit aus, durch die wir Krisen und Strukturwandel oft erfolgreicher meistern wie im Ausland. Auch darum braucht sich die Schweiz vor der Digitalisierung nicht zu fürchten.
Auch der Bundesrat hat dies erkannt und bereits in der «Strategie Digitale Schweiz» 2016 festgehalten, dass die Schweiz
- als sicherer internationaler Standort für Datenspeicher und Informatikdienstleistungen etabliert sein muss und über eine Datenpolitik verfügt, welche die Interessen der Schweiz auch im digitalen Bereich berücksichtigt;
- die Diskussion über die Zukunft des Internets mitprägt;
- ihre Chancen im Hinblick auf den virtuellen internationalen Wirtschaftsraum nutzt, um damit auch das Risiko einer Ausgrenzung abzuwenden.
Daraus ergibt sich, dass die Bedeutung des ungestörten Datenverkehrs für die weitere wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes nicht unterschätzt werden kann. Es handelt sich dabei um den Kern unseres künftigen wirtschaftlichen Erfolgs.