«Hochpreisinsel Schweiz»: Wettbewerb ist die beste Medizin
Mit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses steht die «Hochpreisinsel Schweiz» neuerlich im Fokus des öffentlichen Interesses. Bereits 2014 kauften Schweizer für 11 Milliarden Franken im Ausland ein, und mit der Frankenstärke hat sich die Situation seit Januar zusätzlich verschärft. Die Gründe für die oftmals teureren Konsumgüter in der Schweiz sind vielfältig. Möglichkeiten, die Preisdifferenzen zu verringern, bestehen aber durchaus. Hier ist auch die Politik gefordert. Sie muss bei der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen konsequent dafür sorgen, dass der Wettbewerb stärker spielt und damit seine preisdämpfende Wirkung besser entfalten kann. economiesuisse hat zusammen mit Handel Schweiz und der Swiss Retail Federation ein Faktenblatt erstellt, das die Ursachen der Hochpreisinsel beleuchtet und Lösungen aufzeigt.
Link zum Faktenblatt (PDF)
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Aktueller Auslöser für die Diskussion um die hohen Schweizer Preise ist die markante Frankenaufwertung gegenüber dem Euro. Doch Währungsdifferenzen spielen bei Lichte betrachtet nur eine untergeordnete Rolle. Zum einen gibt der Handel Währungsvorteile aus dem Bezug von Importware grösstenteils durch Preissenkungen an die Konsumenten weiter. Zum anderen sind Währungsunterschiede nur einer von vielen Faktoren, welche die Preisbildung beeinflussen. Die Hochpreisinsel existiert auch unabhängig von Währungsdifferenzen. Sie ist das Ergebnis von verschiedenen Preistreibern sowohl auf der Angebots- wie auch auf der Nachfrageseite. Verteuernd wirken aber nicht zuletzt auch immer neue staatliche Regulierungen.
Damit wird auch deutlich, dass die Politik keineswegs machtlos ist. Sie muss der Hochpreisinsel überall dort kräftig zu Leibe rücken, wo verfehlte Wettbewerbshindernisse die Kosten anheizen und damit die Produkte unnötig verteuern. Der Kampf gegen die Hochpreisinsel muss in erster Linie auf die Förderung des Wettbewerbs ausgerichtet sein. Denn dieser ist und bleibt das wirksamste Mittel gegen hohe Preise. Die konkreten Instrumente zur Intensivierung des Wettbewerbs sind bekannt.
Nach dem Frankenschock sind diese Massnahmen noch wichtiger geworden:
• Von den EU-Vorschriften abweichende Produktregulierungen vermeiden, kein «Swiss-Finish», keine Schweizer Alleingänge zum Beispiel im umwelt- und sozialpolitischen Bereich.
• Technische Handelshemmnisse konsequent abbauen.
• «Cassis de Dijon»-Prinzip ohne Aufweichungen anwenden, beispielsweise im Lebensmittelbereich.
• Agrarmarkt schrittweise öffnen.
• Freihandelsabkommen fördern.
• Das geltende Kartellgesetz konsequent anwenden.
• Wettbewerb in den Infrastrukturmärkten stärken und so die Kosten für Vorleistungen reduzieren.
• Staatliche Abgaben- und Gebührenlast auf eidgenössischer und kantonaler Ebene verringern, zum Beispiel die KEV nicht erhöhen.
• Übernahmen im Detailhandel vor dem Hintergrund der Marktkonzentration kritisch prüfen.
Damit wird auch deutlich, dass die Politik keineswegs machtlos ist. Sie muss der Hochpreisinsel überall dort kräftig zu Leibe rücken, wo verfehlte Wettbewerbshindernisse die Kosten anheizen und damit die Produkte unnötig verteuern. Der Kampf gegen die Hochpreisinsel muss in erster Linie auf die Förderung des Wettbewerbs ausgerichtet sein. Denn dieser ist und bleibt das wirksamste Mittel gegen hohe Preise. Die konkreten Instrumente zur Intensivierung des Wettbewerbs sind bekannt.
Nach dem Frankenschock sind diese Massnahmen noch wichtiger geworden:
• Von den EU-Vorschriften abweichende Produktregulierungen vermeiden, kein «Swiss-Finish», keine Schweizer Alleingänge zum Beispiel im umwelt- und sozialpolitischen Bereich.
• Technische Handelshemmnisse konsequent abbauen.
• «Cassis de Dijon»-Prinzip ohne Aufweichungen anwenden, beispielsweise im Lebensmittelbereich.
• Agrarmarkt schrittweise öffnen.
• Freihandelsabkommen fördern.
• Das geltende Kartellgesetz konsequent anwenden.
• Wettbewerb in den Infrastrukturmärkten stärken und so die Kosten für Vorleistungen reduzieren.
• Staatliche Abgaben- und Gebührenlast auf eidgenössischer und kantonaler Ebene verringern, zum Beispiel die KEV nicht erhöhen.
• Übernahmen im Detailhandel vor dem Hintergrund der Marktkonzentration kritisch prüfen.
