Cleantech ist Trumpf, aber nur ohne staatliche Umverteilung
Cleantech ist ein Wachstumsbereich in der Schweiz – dies belegt nach Studien des Bundes und von economiesuisse nun auch eine Untersuchung im Auftrag der SP Schweiz. Allerdings müssen die Ergebnisse der Autoren mit Vorsicht interpretiert werden, denn hinter den Wachstumszahlen stehen massive Umverteilungen.
Heute hat die SP Schweiz ihre Cleantech-Initiative eingereicht und gleichzeitig eine Auftragsstudie der Universität Lausanne präsentiert. Diese rechnet mit 167'000 neuen Arbeitsplätzen, die im Cleantech-Bereich geschaffen werden könnten. Damit stossen die Studienautoren ins gleiche Horn wie die SP-Initianten, die dank ihrer Initiative 100'000 neue Arbeitsplätze versprechen. Allerdings sind beide Prognosen mit grosser Vorsicht zu geniessen: Denn diese Arbeitsplätze werden nur deshalb geschaffen, weil im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz unwirtschaftliche Projekte mit staatlichen Mitteln realisiert werden sollen.
Geplant sind etwa die Aufhebung des heutigen Deckels bei der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) sowie Subventionen im Gebäudebereich. Die Finanzierung dieser zusätzlichen Kosten erfolgt durch neue Abgaben, schwergewichtig im Energiebereich. Belastet werden dadurch vor allem die Unternehmen und Haushalte, die die höheren Strompreise berappen müssen. In Deutschland hat die Entdeckelung der KEV Kosten von 120 Milliarden Euro verursacht. In Spanien wurden pro Arbeitsplatz in der Solarbranche 650'000 Euro ausgegeben. Heute sind beide Länder daran, die Entdeckelung rückgängig zu machen – entsprechend werden viele Arbeitsplätze wieder verschwinden. Studien zeigen zudem, dass unter dem Strich gar negative Beschäftigungseffekte resultieren: Denn durch die hohen Abgaben für Unternehmen werden mehr Jobs vernichtet als neue entstehen. Ein spanische Studie kommt zum Schluss, dass pro subventionierten Arbeitsplatz 2,5 klassische Arbeitsplätze in der Privatindustrie vernichtet werden. Es ist anzufügen, dass die Studie der SP Schweiz diese Umverteilungswirkung nicht untersucht, sondern sich auf Momentaufnahmen konzentriert.
economiesuisse sagt Ja zu Cleantech, verlangt aber, dass von einer überdimensionierten und volkswirtschaftlich gefährlichen Subventionspolitik, wie sie die SP Schweiz fordert, Abstand genommen wird. Cleantech funktioniert seit Jahren, auch ohne staatliche Subventionen. Die erfolgreichen Cleantech-Firmen brauchen vor allem gute Rahmenbedingungen. Die Schweiz ist bereits heute in vielen Bereichen weltweit führend und belegt im Ranking der UNEP (4/2011) den Platz des besten Landes hinsichtlich der Fähigkeit, Wohlstand und Umwelt in Einklang zu bringen. Es besteht weder ein spezieller Förderungs- noch Handlungsbedarf, um zusätzliche staatliche Subventionen auszuschütten.
Mehr zur Cleantech-Studie der ETH im Auftrag von economiesuisse:
- dossierpolitik «Cleantech: Chance für die gesamte Schweizer Wirtschaft» als PDF
Geplant sind etwa die Aufhebung des heutigen Deckels bei der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) sowie Subventionen im Gebäudebereich. Die Finanzierung dieser zusätzlichen Kosten erfolgt durch neue Abgaben, schwergewichtig im Energiebereich. Belastet werden dadurch vor allem die Unternehmen und Haushalte, die die höheren Strompreise berappen müssen. In Deutschland hat die Entdeckelung der KEV Kosten von 120 Milliarden Euro verursacht. In Spanien wurden pro Arbeitsplatz in der Solarbranche 650'000 Euro ausgegeben. Heute sind beide Länder daran, die Entdeckelung rückgängig zu machen – entsprechend werden viele Arbeitsplätze wieder verschwinden. Studien zeigen zudem, dass unter dem Strich gar negative Beschäftigungseffekte resultieren: Denn durch die hohen Abgaben für Unternehmen werden mehr Jobs vernichtet als neue entstehen. Ein spanische Studie kommt zum Schluss, dass pro subventionierten Arbeitsplatz 2,5 klassische Arbeitsplätze in der Privatindustrie vernichtet werden. Es ist anzufügen, dass die Studie der SP Schweiz diese Umverteilungswirkung nicht untersucht, sondern sich auf Momentaufnahmen konzentriert.
economiesuisse sagt Ja zu Cleantech, verlangt aber, dass von einer überdimensionierten und volkswirtschaftlich gefährlichen Subventionspolitik, wie sie die SP Schweiz fordert, Abstand genommen wird. Cleantech funktioniert seit Jahren, auch ohne staatliche Subventionen. Die erfolgreichen Cleantech-Firmen brauchen vor allem gute Rahmenbedingungen. Die Schweiz ist bereits heute in vielen Bereichen weltweit führend und belegt im Ranking der UNEP (4/2011) den Platz des besten Landes hinsichtlich der Fähigkeit, Wohlstand und Umwelt in Einklang zu bringen. Es besteht weder ein spezieller Förderungs- noch Handlungsbedarf, um zusätzliche staatliche Subventionen auszuschütten.
Mehr zur Cleantech-Studie der ETH im Auftrag von economiesuisse:
- dossierpolitik «Cleantech: Chance für die gesamte Schweizer Wirtschaft» als PDF
