Preis­wett­be­werb statt Plan­wirt­schaft

Der be­rüch­tig­ten «Hoch­preis­in­sel Schweiz» soll wie­der ein­mal der Gar­aus ge­macht wer­den. Nicht etwa über eine sinn­vol­le Stär­kung des Wett­be­werbs und einen will­kom­me­nen Abbau von Han­dels­hemm­nis­sen. Die Mo­ti­on von SP-Na­tio­nal­rä­tin Bir­rer-Heimo will gegen «un­zu­läs­si­ge» Preis­dif­fe­ren­zie­run­gen ge­gen­über dem Aus­land vor­ge­hen und ver­langt mas­si­ve plan­wirt­schaft­li­che Ein­grif­fe in die Preis­ge­stal­tung im In- und Aus­land. Ein ver­ein­fa­chen­des Bei­spiel: Ein Obst­bau­er wohnt in einem Dorf mit ge­rin­ger Kauf­kraft, aber vie­len Ap­fel­bäu­men. Will er seine Äpfel hier ver­kau­fen, kann er kei­nen hohen Preis ver­lan­gen. An­ders sieht es aus, wenn er seine Ware in die wohl­ha­ben­de Stadt lie­fert, wo keine Äpfel wach­sen. Diese Preis­dif­fe­ren­zie­rung, eine Vor­aus­set­zung jeder funk­tio­nie­ren­den Markt­wirt­schaft, will die Mo­ti­on Bir­rer-Heimo für den grenz­über­schrei­ten­den Han­del aus­schal­ten. Der Pro­du­zent soll seine Äpfel jedem Händ­ler aus der Stadt zum gleich tie­fen Preis an­bie­ten müs­sen, den er in sei­nem Dorf er­zielt. Ob das Obst in der Stadt dann tat­säch­lich bil­li­ger wird, bleibt da­hin­ge­stellt.

Es gibt für die Schweiz kei­nen Grund, es ihren Gros­s­im­por­teu­ren der­art leicht zu ma­chen. Falls ein Pro­dukt nicht kon­kur­renz­los ist, gibt es kei­nen An­lass, dem Her­stel­ler vor­zu­schrei­ben, an wen und zu wel­chem Preis er lie­fern muss. Der Wett­be­werb soll auch beim Preis spie­len und wir­ken. Hinzu kommt, dass eine sol­che Vor­schrift nicht nur eine ge­wal­ti­ge Bü­ro­kra­tie in Gang set­zen würde, son­dern im Aus­land gar nicht durch­setz­bar wäre. Und nur allzu gerne geht ver­ges­sen, dass eine sol­che plan­wirt­schaft­li­che Mass­nah­me auch un­se­re Ex­port­wirt­schaft hart tref­fen würde: Es wäre ihr nicht mehr er­laubt, Pro­duk­te im Aus­land güns­ti­ger zu ver­kau­fen als auf dem Heim­markt. Ihre Ab­satz­chan­cen wür­den mas­siv ein­ge­schränkt und der Wirt­schafts­stand­ort Schweiz enorm ge­schwächt. Den Gang in eine sol­che Plan­wirt­schaft gilt es un­be­dingt zu ver­mei­den.