Pa­cken wir diese Chan­ce und stim­men JA zum Ab­kom­men mit In­do­ne­si­en

Heute ist die letz­te Mög­lich­keit, brief­lich (per B-Post) über das Ab­kom­men mit In­do­ne­si­en ab­zu­stim­men. Es ist ein fort­schritt­li­cher Ver­trag, der bei­den Län­dern zu­gu­te­kommt, und der Si­gnal­cha­rak­ter hat. Die­ses Ab­kom­men stärkt näm­lich nicht nur die Wirt­schaft, son­dern ganz be­son­ders auch die nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung. Nach jah­re­lan­gen Ver­hand­lun­gen sind nun Sie am Zug: Stim­men auch Sie JA zu die­sem Ab­kom­men. Denn es ist eine gros­se Chan­ce, die wir uns nicht ent­ge­hen las­sen soll­ten.

Ich per­sön­lich habe für nächs­ten Sonn­tag be­reits ab­ge­stimmt. Zum Ab­kom­men mit In­do­ne­si­en sage ich deut­lich JA und ich möch­te Sie mo­ti­vie­ren, es mir gleich­zu­tun. Ich bin über­zeugt: Die Ver­hand­lungs­füh­rer haben das Ma­xi­mum her­aus­ge­holt. Das vor­lie­gen­de Ab­kom­men ist ein wich­ti­ger Fort­schritt für Wirt­schaft und Nach­hal­tig­keit. Und es geht um mehr, als Sie sich viel­leicht heute den­ken.

Un­se­re Ex­port­na­ti­on braucht einen guten Zu­gang zum in­do­ne­si­schen Zu­kunfts­markt. Es geht um die Ar­beits­plät­ze von mor­gen.

Als er­folg­rei­che Ex­port­na­ti­on ist die Schweiz auf einen mög­lichst hin­der­nis­frei­en Zu­gang zu den Welt­märk­ten an­ge­wie­sen. In­do­ne­si­en ist als viert­be­völ­ke­rungs­reichs­tes Land der Erde schon heute wich­tig und wird in Zu­kunft ra­sant an Be­deu­tung ge­win­nen. Das vor­lie­gen­de Ab­kom­men trägt dazu bei, die be­ste­hen­den hohen Han­dels­bar­rie­ren ab­zu­bau­en und die Zu­sam­men­ar­beit mit dem In­sel­staat zu in­ten­si­vie­ren. Dies schafft eine wich­ti­ge Zu­kunfts­per­spek­ti­ve für un­se­re Ex­port­un­ter­neh­men – allen voran die KMU – und das in einer wirt­schaft­lich schwie­ri­gen Zeit. Eine Ab­leh­nung des Ab­kom­mens wäre hin­ge­gen ein Schuss in den ei­ge­nen Fuss. Denn die an­de­ren Efta-Staa­ten wer­den die­sen Ver­trag auch ohne die Schweiz ra­ti­fi­zie­ren. Und es ist nur eine Frage der Zeit, bis die EU, die USA und an­de­re Län­der ähn­li­che Ab­kom­men mit In­do­ne­si­en aus­han­deln wer­den. Steht die Schweiz dann ohne ei­ge­nes Ab­kom­men da, ver­schafft das un­se­ren Fir­men einen kla­ren Wett­be­werbs­nach­teil ge­gen­über der Kon­kur­renz im Aus­land. Zu­gleich wäre es aber auch ein fa­ta­les Si­gnal an viele an­de­re Han­dels­part­ner der Schweiz, mit denen wir in Zu­kunft Frei­han­dels­ab­kom­men ab­schlies­sen möch­ten. Ein Nein stellt die Aus­sen­wirt­schafts­po­li­tik der Schweiz somit grund­sätz­lich in Frage.

Nur ein JA ist ein po­si­ti­ves Si­gnal für die Nach­hal­tig­keit. Mit einem Nein wird nur der Sta­tus quo ze­men­tiert. Ver­bes­sert wird gar nichts.

Neben der Wirt­schaft pro­fi­tiert aber auch die Nach­hal­tig­keit von die­sem Ver­trag. Bei einem JA set­zen wir dank des um­fas­sen­den und völ­ker­recht­lich ver­bind­li­chen Nach­hal­tig­keits­ka­pi­tels in­ter­na­tio­nal ein deut­li­ches Si­gnal. Denn zum al­ler­ers­ten Mal welt­weit ist es ge­lun­gen, in einem Frei­han­dels­ver­trag Zoll­ra­bat­te an spe­zi­fi­sche Nach­hal­tig­keits­kri­te­ri­en zu knüp­fen, na­ment­lich beim Pro­dukt Palm­öl. Eine Be­din­gung, die seit Jah­ren ins­be­son­de­re von den Krei­sen ge­for­dert wird, die die­ses Ab­kom­men nun ab­leh­nen. Für mich ist die­ses Vor­ge­hen der Re­fe­ren­dums­füh­rer reine Sym­bol­po­li­tik – welt­fremd und nicht lö­sungs­ori­en­tiert. Wir stim­men am Sonn­tag üb­ri­gens nicht über ein Palm­öl-Im­port­ver­bot ab, wie dies die Geg­ner des Ab­kom­mens gerne sug­ge­rie­ren. Bei einem Nein kommt es wei­ter­hin zu Palm­öl­im­por­ten – dann ein­fach ohne Si­gnal­wir­kung und ohne An­reiz für mehr nach­hal­ti­gen Anbau. 

Ein po­si­ti­ves Si­gnal im Sinne der Nach­hal­tig­keit set­zen nur jene, die Ja zu die­sem Ab­kom­men stim­men.

Das Ab­kom­men mit In­do­ne­si­en über­zeugt mich, weil es klare Vor­tei­le für die Wirt­schaft, die Men­schen und die Um­welt bringt. Ich sehe es als gros­se Chan­ce für die Schweiz, aber auch für In­do­ne­si­en – ein Land mit rie­si­gem Po­ten­zi­al. Die Geg­ner des Ab­kom­mens haben keine brauch­ba­ren Al­ter­na­ti­ven und das Ver­har­ren auf dem Sta­tus quo nützt nie­man­dem. Auch wenn nicht alles per­fekt ist, so ist es doch ein ers­ter Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung und eine Grund­la­ge, sich stets wei­ter­zu­ent­wi­ckeln und zu ver­bes­sern. Des­halb steht für mich fest: Die­ses Ab­kom­men hat un­se­re Zu­stim­mung ver­dient. Doch alle Be­teue­run­gen hel­fen nichts, wenn schliess­lich die ent­schei­den­den Stim­men feh­len. Des­we­gen rich­te ich mei­nen Appel nun an Sie: Fol­gen Sie den Emp­feh­lun­gen von Bun­des­rat, Par­la­ment sowie einer aus­ser­ge­wöhn­lich brei­ten JA-Al­li­anz und gehen Sie ab­stim­men – JA zum Ab­kom­men mit In­do­ne­si­en am 7. März!