Packen wir diese Chance und stimmen JA zum Abkommen mit Indonesien
Heute ist die letzte Möglichkeit, brieflich (per B-Post) über das Abkommen mit Indonesien abzustimmen. Es ist ein fortschrittlicher Vertrag, der beiden Ländern zugutekommt, und der Signalcharakter hat. Dieses Abkommen stärkt nämlich nicht nur die Wirtschaft, sondern ganz besonders auch die nachhaltige Entwicklung. Nach jahrelangen Verhandlungen sind nun Sie am Zug: Stimmen auch Sie JA zu diesem Abkommen. Denn es ist eine grosse Chance, die wir uns nicht entgehen lassen sollten.
Ich persönlich habe für nächsten Sonntag bereits abgestimmt. Zum Abkommen mit Indonesien sage ich deutlich JA und ich möchte Sie motivieren, es mir gleichzutun. Ich bin überzeugt: Die Verhandlungsführer haben das Maximum herausgeholt. Das vorliegende Abkommen ist ein wichtiger Fortschritt für Wirtschaft und Nachhaltigkeit. Und es geht um mehr, als Sie sich vielleicht heute denken.
Unsere Exportnation braucht einen guten Zugang zum indonesischen Zukunftsmarkt. Es geht um die Arbeitsplätze von morgen.
Als erfolgreiche Exportnation ist die Schweiz auf einen möglichst hindernisfreien Zugang zu den Weltmärkten angewiesen. Indonesien ist als viertbevölkerungsreichstes Land der Erde schon heute wichtig und wird in Zukunft rasant an Bedeutung gewinnen. Das vorliegende Abkommen trägt dazu bei, die bestehenden hohen Handelsbarrieren abzubauen und die Zusammenarbeit mit dem Inselstaat zu intensivieren. Dies schafft eine wichtige Zukunftsperspektive für unsere Exportunternehmen – allen voran die KMU – und das in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit. Eine Ablehnung des Abkommens wäre hingegen ein Schuss in den eigenen Fuss. Denn die anderen Efta-Staaten werden diesen Vertrag auch ohne die Schweiz ratifizieren. Und es ist nur eine Frage der Zeit, bis die EU, die USA und andere Länder ähnliche Abkommen mit Indonesien aushandeln werden. Steht die Schweiz dann ohne eigenes Abkommen da, verschafft das unseren Firmen einen klaren Wettbewerbsnachteil gegenüber der Konkurrenz im Ausland. Zugleich wäre es aber auch ein fatales Signal an viele andere Handelspartner der Schweiz, mit denen wir in Zukunft Freihandelsabkommen abschliessen möchten. Ein Nein stellt die Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz somit grundsätzlich in Frage.
Nur ein JA ist ein positives Signal für die Nachhaltigkeit. Mit einem Nein wird nur der Status quo zementiert. Verbessert wird gar nichts.
Neben der Wirtschaft profitiert aber auch die Nachhaltigkeit von diesem Vertrag. Bei einem JA setzen wir dank des umfassenden und völkerrechtlich verbindlichen Nachhaltigkeitskapitels international ein deutliches Signal. Denn zum allerersten Mal weltweit ist es gelungen, in einem Freihandelsvertrag Zollrabatte an spezifische Nachhaltigkeitskriterien zu knüpfen, namentlich beim Produkt Palmöl. Eine Bedingung, die seit Jahren insbesondere von den Kreisen gefordert wird, die dieses Abkommen nun ablehnen. Für mich ist dieses Vorgehen der Referendumsführer reine Symbolpolitik – weltfremd und nicht lösungsorientiert. Wir stimmen am Sonntag übrigens nicht über ein Palmöl-Importverbot ab, wie dies die Gegner des Abkommens gerne suggerieren. Bei einem Nein kommt es weiterhin zu Palmölimporten – dann einfach ohne Signalwirkung und ohne Anreiz für mehr nachhaltigen Anbau.
Ein positives Signal im Sinne der Nachhaltigkeit setzen nur jene, die Ja zu diesem Abkommen stimmen.
Das Abkommen mit Indonesien überzeugt mich, weil es klare Vorteile für die Wirtschaft, die Menschen und die Umwelt bringt. Ich sehe es als grosse Chance für die Schweiz, aber auch für Indonesien – ein Land mit riesigem Potenzial. Die Gegner des Abkommens haben keine brauchbaren Alternativen und das Verharren auf dem Status quo nützt niemandem. Auch wenn nicht alles perfekt ist, so ist es doch ein erster Schritt in die richtige Richtung und eine Grundlage, sich stets weiterzuentwickeln und zu verbessern. Deshalb steht für mich fest: Dieses Abkommen hat unsere Zustimmung verdient. Doch alle Beteuerungen helfen nichts, wenn schliesslich die entscheidenden Stimmen fehlen. Deswegen richte ich meinen Appel nun an Sie: Folgen Sie den Empfehlungen von Bundesrat, Parlament sowie einer aussergewöhnlich breiten JA-Allianz und gehen Sie abstimmen – JA zum Abkommen mit Indonesien am 7. März!
