Vernehmlassungsantwort

Eu­ro­pa­po­li­tik: Wie die Schweiz von den Bi­la­te­ra­len pro­fi­tiert

Die Bilate­ra­len I sind ein wichti­ger Eck­pfei­ler der en­gen Zu­sammenarbeit mit der EU, die uns den Zu­gang zum eu­ropäi­schen Binnen­markt si­chert. Seit­her verkau­fen Bau­ern viel mehr Käse nach Eu­ropa, Indus­tri­e­un­ternehmen spa­ren mas­siv Kos­ten ein, weil nur ei­ne Be­hör­de ihre Pro­dukte zulas­sen muss, Schwei­zer For­schen­de arbei­ten en­ger mit ih­ren Kol­le­gen zu­sammen und kön­nen eu­ropaweite Prestige­projekte realisie­ren und Schwei­zer Touris­ten rei­sen günsti­ger in die Fe­ri­en. Doch die Bilate­ra­len ha­ben noch viel mehr ge­bracht: Ti­tel­ten 1996 die Zei­tungen noch von der «längs­ten Krise seit den dreissi­ger Jah­ren», von Rezessi­on, Arbeits­losigkeit und Armut, hat die Schweiz in den 2000ern die Kehrtwen­de ge­schafft. Die Arbeits­losenquote ist ge­sun­ken, zahlrei­che neue Arbeits­stel­len sind ent­stan­den, die Löhne wach­sen ste­tig: Die­se Ent­wicklung ist im Ver­gleich mit an­de­ren Indus­tri­e­ländern ein­ma­lig. Auch das ist ei­ne Folge des Markt­zu­gangs, für den die Bilate­ra­len I das Fun­da­ment ge­legt ha­ben. Je­doch wa­ckelt die­ses seit An­nah­me der Masseneinwande­rungs­in­itiative. Es ist daher an der Zeit, sich Ge­danken über die Bedeu­tung der Bilate­ra­len I zu ma­chen.