Vernehmlassungsantwort

Be­din­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men? – Lei­der nein.

Vor ein paar Mo­na­ten lan­cier­te ein Ko­mi­tee die Volks­in­itia­ti­ve zur Ein­füh­rung eines be­din­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens. Die Idee ist ein­fach: Jede er­wach­se­ne Per­son soll 2500, jedes Kind 625 Fran­ken pro Monat be­din­gungs­los er­hal­ten. Mit wenig Zu­satz­auf­wand könne damit, so das Ver­spre­chen der In­iti­an­ten, jeder Per­son eine wür­di­ge Exis­tenz ge­si­chert und der So­zi­al­staat mas­siv ver­schlankt wer­den. Eine «ei­er­le­gen­de Woll­milch­sau» also? Lei­der nicht. Viele So­zi­al­leis­tun­gen über­stei­gen auf in­di­vi­du­el­ler Ebene das ge­plan­te Grund­ein­kom­men und müss­ten wei­ter­hin aus­ge­rich­tet wer­den. Und die Kon­se­quen­zen für die Wirt­schafts­leis­tung wären ver­hee­rend. Wie eine Mo­dell­rech­nung zeigt, müss­te mit einem Rück­gang des Brut­to­in­lands­pro­dukts um bis zu 20 Pro­zent ge­rech­net wer­den, wobei die Mehr­wert­steu­er auf über 50 Pro­zent er­höht wer­den müss­te. Die Schweiz wäre damit in­ter­na­tio­nal nicht mehr wett­be­werbs­fä­hig.