Vernehmlassungsantwort

Bedingungsloses Grundeinkommen: eine asoziale Utopie

Am 5. Juni 2016 stimmt die Schweiz darüber ab, ob in Zukunft jeder hier lebenden Person ein bedingungsloses Grundeinkommen zustehen soll. Zur Höhe, Finanzierung und den Modalitäten der Einführung macht der Initiativtext zwar keine Angaben. Die Initianten schlagen jedoch eine monatliche Zahlung von 2500 Franken an Erwachsene und 625 Franken an Kinder vor. Im Gegenzug sollen Sozialleistungen abgeschafft werden, sofern sie die Höhe des Grundeinkommens nicht übertreffen. Die Initianten gehen davon aus, dass ein Grundeinkommen für Ausländer und für Schweizer, die im Ausland leben, doch an Bedingungen zu knüpfen ist. Doch selbst ohne einen Migrationsschub würde ein Grundeinkommen zu exorbitanten Mehrkosten führen. Wer aber für die je nach Sichtweise bis zu 154 Milliarden Franken pro Jahr aufkommen soll, die trotz Einsparungen bei den Sozialwerken anfallen würden, ist völlig offen.