Stellungnahme FINMA-Rundschreiben «Corporate Governance – Banken»

economiesuisse lehnt den Entwurf zum FINMA-Rundschreiben 2016 «Corporate Governance – Banken» aus prinzipiellen Überlegungen zur Corporate Governance ab. Inhaltlich stösst die FINMA zwar vereinzelt Themen an, welche aus Sicht einer modernen Corporate Governance Unterstützung verdienten. Ihre Vorgaben führt die FINMA aber als grösstenteils zwingende Normen unter hoher Detaillierungsdichte ein. Verschärft wird dies dadurch, dass Rundschreiben der FINMA bei den Adressaten faktisch Gesetzescharakter haben. Aufgrund des hohen Detaillierungsgrades und der mangelnden Flexibilität bei der Umsetzung engt das Rundschreiben die Adressaten stark ein. Die Corporate Governance in der Schweiz ist geprägt von einem erfolgreichen und etablierten System der Selbstregulierung, präzise eingebettet in die gesetzlichen Vorgaben. Die Empfehlungen des Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance («Swiss Code») werden in allen Branchen als Benchmark in Bezug auf Corporate-Governance-Richtlinien anerkannt, dies auf einer grundsätzlich freiwilligen Basis auf der Grundlage von «Comply or Explain». Branchenspezifische Detailregelungen, wie sie die FINMA nun für die von ihr regulierten Institute vorschreiben will, beeinträchtigen das funktionierende Zusammenspiel zwischen Selbstregulierung und «hard law». Ein mögliches Überschwappen der vorgeschlagenen Bestimmungen der FINMA auf weitere Branchen würde diesen negativen Einfluss noch verschärfen.