«Grüne Wirtschaft» – Das Parlament sagt NEIN zum Freipass für Bürokratie
Das Signal des Parlaments ist deutlich: Anstatt dem Staat die «Ressourcenhoheit» zu übertragen, soll die Schweiz in Sachen Umweltschutz weiterhin den erfolgreichen Weg von heute weitergehen.
Dieser Weg hat sich bewährt. Kein Land schafft es, Nachhaltigkeit und Wachstum so gut zu vereinen. Kein Land setzt vergleichsweise hohe Benchmarks im Bereich Recycling und Kreislaufwirtschaft. Die Unternehmen entwickeln tagtäglich neue Rezepte, sei es im Bereich innovatives Bauen, in der industriellen Produktion, in der Mobilität, in der Energieerzeugung oder im Klima- und Umweltschutz.
Die Schweiz erzielt zudem in ihrer Rolle als globaler Lieferant von Innovation und Spitzentechnologien zusätzlich eine enorme Hebelwirkung. So wird beispielsweise allein durch den Einsatz von Spitzentechnologien von ABB weltweit jährlich die Strommenge vom Verbrauch von insgesamt 40 Millionen europäischen Haushalten eingespart. Schweizer Unternehmen schaffen so Arbeitsplätze im In- und Ausland, exportieren dabei hohe Umwelt- und Sozialstandards und tragen so auch zu einem «gesunden» Wachstum im Ausland bei. Ganz ohne Zutun des Staates.
Ein grünes Korsett, das Konsumentinnen und Konsumenten sowie Unternehmen bevormundet, werden wir entschieden bekämpfen.
Doch schon bald geht es weiter: 2016 stimmt das Volk über die Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» ab. Die Initiative will, dass die Schweiz ihren Ressourcenverbrauch um mindestens zwei Drittel reduziert. Ein gefährliches Experiment mit unzähligen Risiken und unabsehbaren Gefahren. Bundesrat und Parlament lehnen es deshalb als «nicht umsetzbar» ab. economiesuisse bereitet mit verschiedenen Partnern eine Abstimmungskampagne vor, die die Schwachstellen der Initiative schonungslos aufzeigen wird: Ein grünes Korsett, das Konsumentinnen und Konsumenten sowie Unternehmen bevormundet, werden wir entschieden bekämpfen.
