Vernehmlassungsantwort

Bedingungsloses Grundeinkommen? – Leider nein.

Vor ein paar Monaten lancierte ein Komitee die Volksinitiative zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Idee ist einfach: Jede erwachsene Person soll 2500, jedes Kind 625 Franken pro Monat bedingungslos erhalten. Mit wenig Zusatzaufwand könne damit, so das Versprechen der Initianten, jeder Person eine würdige Existenz gesichert und der Sozialstaat massiv verschlankt werden. Eine «eierlegende Wollmilchsau» also? Leider nicht. Viele Sozialleistungen übersteigen auf individueller Ebene das geplante Grundeinkommen und müssten weiterhin ausgerichtet werden. Und die Konsequenzen für die Wirtschaftsleistung wären verheerend. Wie eine Modellrechnung zeigt, müsste mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um bis zu 20 Prozent gerechnet werden, wobei die Mehrwertsteuer auf über 50 Prozent erhöht werden müsste. Die Schweiz wäre damit international nicht mehr wettbewerbsfähig.